Urteile zu § 61 HV

9 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 61 HV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9 Entscheidungen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss 02.05.2016 zitiert von 5

Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des VerfG HA zur Justiziabilität von Abschlussberichten …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

VerfG Hamburg Urteil 15.09.2015 LS

VerfG Hamburg: Norminterpretationsantrag zur Auslegung von Art 26 Abs 5 S 1 Verf HA - Vorrang des …

Verfassungsrecht

VerfG Hamburg Urteil 14.12.2011 LS

Volksentscheid: Prüfungsumfang im verfassungsgerichtlichen Verfahren nach Anfechtung durch Stimmberechtigte

Gültigkeit paralleler Ja-Stimmen zu inhaltlich einander … · Reichweite der Akzessorietät der parlamentarischen … · Umfang des Sachlichkeitsgebotes für Vertreter einer … · Quorum für parlamentarische Gegenvorlage

Verfassungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 31.05.1999 zitiert von 2

Ersatzschulfinanzierung – Schulen besonderer pädagogischer Prägung

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Beschluss 25.11.1982 LS

Umwandlung eines Gymnasiums in eine Sekundarstufenschule 1

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 25.11.1982 LS

Umwandlung eines Gymnasiums in eine Gesamtschule

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 30.12.1981 LS

Neuordnung der gymnasialen Oberstufe in Hessen

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 01.04.1981 LS

Zur Zulässigkeit der Grundrechtsklage gegen ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 18.06.1980 LS

Im Verfahren zur Verteidigung der Grundrechte nach Art. 131 Abs. 3 HV in Verbindung mit § 45 Abs. 2 StGHG ist …

Verfassungsrecht