§ 11 HWG – Rechtsprechung (120 Entscheidungen) – Seite 3

OLG Hamm Urteil 29.11.2007 zitiert von 1

Vertragsstrafe wegen Werbung für homöopathische Arzneimittel mit Anwendungsgebieten

Unterlassungserklärung · Heilmittelwerberecht · Vertragsstrafe · Werbung mit Anwendungsgebieten · Geschäftlicher Verkehr

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

EuGH Zweite Kammer Urteil 08.11.2007

Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge 13.02.2007 zitiert von 1

Die einzelnen Zutaten des Rezepts für eine Vorabentscheidung sind im Kochbuch der Europäischen Union genau …

Europarecht

OLG Stuttgart Beschluss 06.10.2006

Die Entscheidung beruht auf §§ 3, 4 Nr. 3, 8, 12 UWG, §§ 935, 940 ZPO, §§ 2, 3, 5 Unterlassungsklagengesetz

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2006 zitiert von 2

Der Beklagte ist Heilpraktiker und veröffentlichte auf seiner Website www.mdclauss.de die aus dem Tenor …

Zivilrecht

LG Itzehoe Urteil 17.02.2006

Der Verfügungskläger (nachfolgend „Kläger“) ist ein gemeinnütziger Verein, dessen satzungsmäßiger Zweck unter …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 01.09.2005 LS zitiert von 1

Es verstößt gegen das Irreführungsverbot des§ 3 HWG und ist wettbewerbswidrig (gemäß § 4 Nr. 11 UWG), für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Irreführende Schlankheitswerbung: Ermittlung von Nahrungsmittelunverträglichkeiten durch einen Bluttest

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.05.2005

Die Parteien stehen als Pharmahersteller miteinander im Wettbewerb

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 07.03.2002 LS zitiert von 3

Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Vereinbarkeit nationaler Verbote der Öffentlichkeitswerbung mit …

Werbung für ein Ginsengpräparat mit einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 13.12.2001

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört, die gewerblichen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.08.2001

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der nach seiner Satzung die Aufgabe hat, "den Wettbewerb für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.04.2001

Die insgesamt zulässige Berufung der Antragsgegnerin hat in der Sache Erfolg und führt zu der aus der …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 30.11.2000

Der Kläger ist berufsständige Organisation der Augenärzte Deutschlands

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.06.1999

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 29.01.1999

Die Klägerin ist eine Vereinigung, die gemäß § 2 ihrer Satzung bezweckt, durch Aufklärung und Beratung zur …

Zivilrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 26.02.1997 zitiert von 8

Zwar grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Gewässerunterhaltungspflicht …

Unterhaltungspflicht hinsichtlich einer Ufermauer

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1993

"Diese Wirksamkeit konnte für K. immer gezeigt werden."

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Urteil 25.09.1992 LS

Das in der Berufsordnung für Apotheker des Landes Niedersachsen enthaltene Werbeverbot für …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 17.07.1992

Der klagende Verein ist ein gerichtsbekannter Ver-band im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG, zu dessen …

Zivilrecht