LG Hamburg 15. Kammer für Handelssachen Urteil 15.05.2026 415 HKO 21/26
Gesellschaftsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Düsseldorf Urteil 01.07.2024 5 K 2267/20 U
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Magdeburg 1. Kammer für Handelssachen Urteil 07.11.2023 31 O 13/22
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm Urteil 06.04.2022 8 U 73/12 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Abgesonderte Befriedigung des Vermieters aus einem ihm …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Erstreckung einer Entlastungserklärung des Verwalters auf …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm 24. Zivilsenat Beschluss 15.06.2021 24 U 74/20
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 31.03.2021 2 U 13/20 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 14. Zivilsenat Urteil 29.09.2020 14 U 1036/20
Schuldbefreiende Wirkung von Zahlungen des Untermieters an … · Ziehung des Untermietzinses zur Insolvenzmasse nach …
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln 14. Zivilsenat Urteil 10.07.2020 1 U 3/20
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Bonn 17. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 06.12.2019 17 O 49/19
LAG Berlin-Brandenburg 3. Kammer Urteil 29.03.2019 3 Sa 1253/18 zitiert von 3
Betriebsteilübergang · wirtschaftliche Einheit · Flugzeug · Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht
Zitieren Wiederherstellungsanspruch des Vermieters nach Ausübung des … · Vorenthaltung der Mietsache bei nur teilweiser Entfernung …
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Herausgabeanspruch des Hauptverpächters gegen den Endpächter · Einwand der unzulässigen Rechtsausübung durch den Endpächter
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anspruch auf Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Genehmigung der Vertragsübernahme · Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters hinsichtlich der …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Bochum Beschluss 02.01.2018 I-7 T 335/17
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung des Fahrzeugs von …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 04.08.2017 24 U 80/16
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 13.07.2017 IX ZB 33/16
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Zu vergütende Tätigkeiten · Berechnungsgrundlage · Höhe der Regelvergütung · Vergütungsfestsetzung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 6. Zivilsenat Beschluss 20.06.2016 6 SchH 2/16
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 2 Ws 162/15 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Vereinbarung einer vom Auftragnehmer zu stellenden …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bürgenhaftung bei Mietvertragskündigung durch … · Zulässigkeit des Wechsels von einer Feststellungs- zu einer …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2016 I-24 U 58/15
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Darlegungslast zur Erfüllung der Aufklärungspflicht durch … · Darlegungslast des Anlegers zur Entkräftung der … · Prüfungs- und Beratungspflichten bei Empfehlung einer … · Beginn der kenntnisabhängigen Verjährung
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Baden-Württemberg 22. Kammer Urteil 23.06.2015 22 Sa 61/14 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der … · Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 21.11.2014 19 U 108/14
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Prozessführungsbefugnis des insolventen Mieters nach …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Kündigungserklärung gegenüber dem insolventen Mieter nach …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Passivlegitimation
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Vermieter als Altgläubiger bei Insolvenzverschleppung
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
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