§ 130 InsO – Rechtsprechung (847 Entscheidungen) – Seite 11

Aufrechnung nach § 226 Abs. 1 AO · Anfechtung durch nachträgliches Bestreiten · Anfechtbare Rechtshandlung · Grundsatz der steuerlichen Neutralität im …

Steuerrecht

OLG Hamm Urteil 22.11.2011

Der Kläger macht in seiner Funktion als Insolvenzverwalter Insolvenzanfechtungsansprüche gegen die beklagte …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, die Bauleistungen in den Gewerken Fassaden-, Wand-, Glas- und Bodenbau erbringt, nimmt den …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

KG 6. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS zitiert von 4

Renten- und Lebensversicherungsaltersvorsorgevertrag

Voraussetzung für eine wirksame Vereinbarung eines … · Pfändungsschutz durch eine Umwandlungsvereinbarung · Anfechtbarkeit nach Insolvenzeröffnung · außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund

Insolvenzrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 67

Rücktritt vom Aufhebungsvertrag wegen Nichtzahlung der vereinbarten Abfindung

Rücktrittserklärung nach Insolvenzantrag des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Aufgehoben

BGH IX. Zivilsenat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 17

Insolvenzverfahren: Begründung eines Rechts auf abgesonderte Befriedigung durch Sicherungsabtretung des …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Urteil 10.11.2011

Rücktritt vom Aufhebungsvertrag wegen Nichtzahlung der vereinbarten Abfindung

Rücktrittserklärung nach Insolvenzantrag des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Hamburg 34. Zivilkammer Urteil 27.10.2011

Insolvenzverwalterhaftung: Absonderungsrecht einer Bank

Abrede zwischen Insolvenzverwalter und Bank hinsichtlich …

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 21.10.2011

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Insolvenzrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 06.10.2011 LS zitiert von 38

Zahlung rückständiger Vergütung

Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 06.10.2011 zitiert von 5

Zahlung rückständiger Vergütung

Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Urteil 06.10.2011 zitiert von 4

Zahlung rückständiger Vergütung

Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 06.10.2011 zitiert von 6

Zahlung rückständiger Vergütung

Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.09.2011

Die Klägerin ist Treuhänderin im vereinfachten, mit Beschluss des Amtsgerichts Neukölln vom 31. Oktober 2007 …

Insolvenzrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 29.09.2011 zitiert von 28

Insolvenzanfechtung durch den vorläufigen Insolvenzverwalter

Vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung bei fingierter …

Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.09.2011

Der Beklagte gewährte dem Hilfeempfänger J. S. seit dem 12. Februar 2003 fortlaufend Hilfe zur Erziehung gem. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Münster Beschluss 07.09.2011

Zu entscheiden ist, ob ein Rückforderungsbescheid von der Vollziehung auszusetzen ist

Steuerrecht

OLG Köln Urteil 20.07.2011

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.07.2011 LS

Ansprüche der Insolvenzgläubiger, die sich am Insolvenzplanverfahren nicht beteiligt haben, können ihre …

Insolvenzrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 07.07.2011 LS zitiert von 4

Insolvenzanfechtung: Anfechtungszeitraum bei Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 30.06.2011 LS zitiert von 31

Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Aufrechnung einer Behörde bei Zurechenbarkeit der Kenntnis über …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Neuruppin 1. Zivilkammer Urteil 14.06.2011 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der ...AG (nachfolgend Schuldnerin) von dem …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Beschluss 03.06.2011 zitiert von 2

Zulassung der Revision zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

Haftung des Geschäftsführers für Lohnsteuern

Steuerrecht

ArbG Mönchengladbach Urteil 25.05.2011

Die Parteien streiten im Rahmen einer Teilklage über Rückgewähransprüche nach Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht

BAG 6. Senat Urteil 19.05.2011 zitiert von 34

Insolvenzanfechtung nach Befriedigung durch Zwangsvollstreckung

Entreicherung · verschärfte Haftung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 17

Insolvenzanfechtung: Rechtsfolgen einer an den Gläubiger der Tochtergesellschaft gerichteten harten …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Hagen Urteil 12.05.2011

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der T2 GmbH in Dresden …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Verwalter in dem auf den am 11.01.2006 bei Gericht eingegangenen (und erfolglosen …

Insolvenzrecht Abgeändert

FG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 10.05.2011 LS

Berichtigt der Insolvenzverwalter nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Umsatzsteuer nach § 17 Abs. 1 …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 10.05.2011 LS

Aufrechnung in der Insolvenz

Steuerrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 03.05.2011

Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil 18.04.2011

Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Rückzahlung der im Lastschriftverfahren eingezogenen Beitragszahlungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 06.04.2011 zitiert von 1

Aufrechnung von Vorsteuererstattungsansprüchen nach Insolvenzeröffnung

Insolvenzverwalter · Vorsteuererstattung · Aufrechnung · Umsatzsteuer · Insolvenzeröffnung

Steuerrecht Abgeändert

OLG 4. Zivilsenat Urteil 30.03.2011 LS

Internationale Zuständigkeit: Prozessaufrechnung mit bestrittenen und inkonnexen Gegenforderungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.03.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 25.03.2011

Mit Beschluss vom 08.03.2010 eröffnete das Amtsgericht Dortmund das Insolvenzverfahren über das Vermögen der …

Insolvenzrecht

BSG 6. Senat Urteil 23.03.2011 LS zitiert von 25

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarberichtigung

keine Aufrechnung eines Rückforderungsanspruchs mit … · Honoraransprüche des Vertragsarztes · keine Forderungen auf Bezüge aus einem Dienstverhältnis … · keine Verzinsung einer Honorarforderung auch im …

Sozialrecht Abgeändert