Auslegung einer Schiedsvereinbarung in einer notariellen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 InsO – Seite 9
Insolvenzordnung
1.172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.172 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Existenzminimum
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Indizien und Beweislast für die Zahlungsunfähigkeit des … · Beauftragung eines Inkassounternehmens und Drohung mit … · Druckzahlungen des Schuldners außerhalb des kritischen …
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung · Ordnungsgeld · HGB-Pflichten · Insolvenzverwalter · Vermögensverschiebung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Insolvenzverwalters wegen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Indiztatsachen für eine Zahlungsunfähigkeit eines … · Einsatz des Rückkaufswerts einer Versicherung zur Deckung …
Zivilrecht
Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Zahlungseinstellung …
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung: Zwangsvollstreckung aus einem auf einem Vergleich beruhenden Anerkenntnisurteil
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unentgeltliche Leistung bei Übertragung von Geldern durch … · Bereicherungsanspruch bei bewusster Zahlung auf eine … · Zurechnung der Kenntnis des gesetzlichen Vertreters eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Forderungsverzichts in Bezug auf …
Gesellschaftsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung des von einem …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Ausgleich masseschmälernder Zahlungen · analoge Anwendung der Regelung des Insolvenzrechts über … · Anforderungen an die in die Masse fließende Gegenleistung · Bemessung der Gegenleistung nach Liquidationswerten
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz bei erster Zahlung im …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vorsatzanfechtung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerhinterziehung · Strafbefehl · Insolvenzmasse · Geldauflage · Wiederaufnahme
Strafrecht Beschwerde verworfen
stillschweigende Vereinbarung aufgrund langer Praxis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensfehlgebrauch · Rechtsmissbrauch
Steuerrecht Einstweilige Anordnung
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Indizwirkung für die Kenntnis von einer …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Wissenszurechnung über drohende Zahlungsunfähigkeit · Schlussfolgerung der Zahlungseinstellung
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert