Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Paderborn 5. Zivilkammer Urteil
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
FG Niedersachsen Urteil zitiert von 1
BGH IX. Zivilsenat Urteil
Anzuwendendes Recht auf die Zahlung eines Dritten zur …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil
Anfechtbarkeit der Ausschüttung von Dividenden und …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Paderborn 5. Zivilkammer Beschluss zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Bielefeld 5. Zivilkammer Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Hamm Urteil zitiert von 5
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Vorliegen einer unentgeltlichen Leistung bei Zahlung von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Nürnberg Urteil zitiert von 1
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Berufungsinstanz · elektronischer Rechtsverkehr · Gültigkeit der ERVB 2019
LG Heidelberg 2. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
Auszahlung von Darlehensvaluta durch den späteren … · Indiz für Benachteiligungsvorsatz bei Verschiebung der …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bielefeld Urteil zitiert von 1
LG Gera 4. Zivilkammer Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der subjektiven Voraussetzungen der … · Tilgung der Steuerschuld einer GmbH durch Zahlung vom …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zuwendungszeitpunkt bei Abtretung der Ansprüche aus einer … · Erlass einer künftigen Forderung durch den späteren …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart 3. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 3. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs (Art 2 …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Überzeugung der Beteiligten von der Gleichwertigkeit … · Beweislast des Insolvenzverwalters und sekundäre …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Schwerin 5. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
BGH I. Zivilsenat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung von Genussrechtsbedingungen mit …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Fall einer umsatzsteuerlichen Organschaft
Insolvenzrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rentenanpassungsbedarf
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LG Bochum 2. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
KG 14. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
ursprünglicher Forderungsschuldner als Anfechtungsgegner
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung zitiert von 1
vorläufige Teilaußervollzugsetzung eines Insolvenzplanes … · Verneinung eines besonders schweren Rechtsverstoßes iSd § … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung zitiert von 1
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Kleve die 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve Urteil zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht
LG Hamburg 10. Zivilkammer Beschluss
KG 14. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf 12. Zivilsenat Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen