Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 184 InsO – Seite 2
Insolvenzordnung
182 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 184 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
182 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
niedrigere Bewertung der aus der Feststellung folgenden … · Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Restschuldbefreiung · Auswirkung auf eine in einem beendeten Insolvenzverfahren … · Vorliegen einer Ausnahme nach § 302 Nr 1 InsO · Feststellung, ob eine vorsätzlich begangene unerlaubte …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Änderung von Steuerbescheiden bzw. auf Änderung der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Anmeldung zur Insolvenztabelle · negative Feststellungsklage · kein Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines vollstreckbaren Schuldtitels
Sozialrecht Klage abgewiesen
isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheides · prozessuale Einheit des Verwaltungsverfahrens · Ausnahmefälle · erstmalige oder zusätzlich selbstständige Beschwer
Sozialrecht Aufgehoben
rechtskräftige Verurteilung für Steuerhinterziehung · Restschuldbefreiung für steuerliche Nebenleistung (Zinsen
Steuerrecht Aufgehoben
Einwendungsausschluss im Haftungsverfahren durch unterlassenen Widerspruch im insolvenzrechtlichen …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung des … · Antrag auf Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzeröffnungsverfahren: Nachweis der Forderung als Eröffnungsgrund bei auf die Übernahme der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Voraussetzungen der Rückforderung durch den …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem der Regierende Bürgermeister von Berlin einen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Abstellen auf Unanfechtbarkeit der Steuerfestsetzung
Steuerrecht Abgeändert
Zulassungsgrund der Fortbildung des Rechts zur Frage der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Anforderungen an den Widerspruch des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben
Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung für einen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Darlegungslast hinsichtlich des Rechtsgrundes der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · Beschränkung des Widerspruchs durch eigenverwaltenden …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen