Zivilrecht – Klage abgewiesen
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a · Grundsatz der ‚Rechtmäßigkeit‘ · Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. f
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a · Grundsatz der ‚Rechtmäßigkeit‘ · Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. f
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 5. Kammer Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil zitiert von 7
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung zu Zahlungen an die Insolvenzmasse nach …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 4
Grundsicherung nach SGB II · Erstattungsanspruch · Insolvenzverfahren · Nichtanzeige von Bargeld · Forderungsanmeldung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
öffentliche Bekanntmachung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG Bad Kreuznach 1. Zivilkammer Beschluss
Verletzung der Erwerbsobliegenheit
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Aufgehobene Kostenstundung wegen Verletzung von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Entscheidung eines Einzelrichters einer Beschwerdekammer … · Herabsetzung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Tatbeendigung im Falle der Insolvenz einer natürlichen …
Strafrecht – Revision verworfen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Fristsetzung zur Stellung eines isolierten …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Befugnis des Insolvenzverwalters in einem aufgehobenen …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Anforderungen an die Belehrung über die Durchführung eines …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 9
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Bielefeld Beschluss
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LG Kleve Beschluss
Insolvenzrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verhältnis von öffentlicher Bekanntmachung des Beschlusses … · Obliegenheitsverletzungen des Schuldner vor Eintritt der …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall des Eröffnungsgrundes nach Erteilung der …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Anforderungen an die Widerlegung einer indizierten … · weitere Tätigkeit als Angestellter in einer Anwaltssozietät
LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
FG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 2
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · Beschränkung des Widerspruchs durch eigenverwaltenden …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Kleve Beschluss
Insolvenzrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Karlsruhe 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verschwendung von Vermögen bei unentgeltlicher Übertragung …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht