Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren datenschutzrechtlicher Schadensersatzanspruch …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 19.01.2023 12 K 2791/22 F
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Antrag auf Kostenstundung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 01.10.2020 IX ZA 3/20 zitiert von 2
LG Bamberg Beschluss 22.09.2020 3 T 85/20
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 16.07.2020 IX ZB 77/18 zitiert von 2
nicht nachvollziehbarer Rechtsirrtum bei Nichtangabe von …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Hamburg 30. Zivilkammer Beschluss 24.05.2019 330 T 56/18
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.03.2019 5 K 571.17
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 5. Kammer Urteil 25.03.2019 5 K 571.17 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 14.12.2018 7 U 58/17 zitiert von 7
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 12.07.2018 IX ZB 78/17
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 15.03.2018 L 19 AS 1286/17 zitiert von 4
Grundsicherung nach SGB II · Erstattungsanspruch · Insolvenzverfahren · Nichtanzeige von Bargeld · Forderungsanmeldung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Frankfurt am Main 9. Zivilkammer Beschluss 09.03.2018 2-09 T 365/17
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Köln Beschluss 13.02.2018 73 IN 113/08
Aufgehobene Kostenstundung wegen Verletzung von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Kassel Zivilkammer Beschluss 16.12.2016 3 T 569/16
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.12.2016 2 BvR 1602/16
Auskunft zu tatsächlichen Einkünften des selbständig …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren LSG NRW Urteil 26.10.2016 L 11 KA 65/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Widerspruchsverfahren · Ankündigung der Restschuldbefreiung · Wohlverhaltensphase
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Schwerin 5. Zivilkammer Beschluss 26.04.2016 5 T 20/15 zitiert von 1
Nichterteilung einer Auskunft über erzieltes Einkommen …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Glaubhaftmachung einer Beeinträchtigung der … · rechtliche Einordnung einer Stellungnahme des Schuldners … · Voraussetzungen der Versagung wegen nicht fristgerecht …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren erweiterte Hilfe · Aufwendungsersatz · Rechtmäßigkeit der Bewilligung als erweiterte Hilfe · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Düsseldorf Beschluss 28.09.2015 25 T 435/15
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 08.07.2015 17 A 2559/14
Verwaltungsrecht
Zitieren Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der … · Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Berlin 26. Kammer Urteil 19.03.2015 26 K 267.13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.03.2015 26 K 267.13
Verwaltungsrecht
Zitieren AG Köln Beschluss 15.01.2015 74 IK 5/10
LG Hamburg 26. Zivilkammer Beschluss 06.01.2015 326 T 112/13
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 20.11.2014 IX ZB 56/13 zitiert von 9
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 22.07.2014 6 K 5691/13
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verheimlichung von der Abtretung erfasster Bezüge durch den …
LG Münster Beschluss 29.01.2014 05 T 693/13 LG Münster
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verhältnis von öffentlicher Bekanntmachung des Beschlusses … · Obliegenheitsverletzungen des Schuldner vor Eintritt der …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss 31.10.2013 5 T 89/13 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · Beschränkung des Widerspruchs durch eigenverwaltenden …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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