Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Rückgriff eines Insolvenzverwalters gegen den Empfänger …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren keine Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Wuppertal Urteil 19.03.2025 14 O 119/23
OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.01.2025 OVG 9 N 77/20
sachliche Beitragspflicht · Satzungserlass
Verwaltungsrecht
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren erteilte Restschuldbefreiung · Unwirksamkeit einer vorinsolvenzlichen Abtretung bezüglich …
FG Baden-Württemberg 14. Senat Urteil 06.12.2023 14 K 1423/21 zitiert von 1
Reemtsma-Direktanspruch des Leistungsempfängers in Fällen … · Direktanspruch des Leistungsempfängers gegenüber der …
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 21.12.2022 4 U 121/20 zitiert von 1
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Abgesonderte Befriedigung des Vermieters aus einem ihm …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Aufschiebend bedingte Entstehung · Verjährung der Haftungsverbindlichkeit des Gesellschafters …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.11.2021 10 K 491.19
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Berlin 10. Kammer Urteil 09.11.2021 10 K 491.19 zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Schleswig 9. Zivilsenat Urteil 11.08.2021 9 U 14/21
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten … · notwendige Beteiligung des Insolvenzverwalters am Verfahren … · Beginn der Beschwerdefrist für den erstinstanzlich nicht …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG München Beschluss 19.05.2020 S 38 KA 101/20 ER
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 12.12.2019 IX ZR 26/19
Abtretung eines Rechts auf Gegenleistung an den …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Urteil 11.12.2019 B 6 KA 11/18 R zitiert von 1
Versterben des Beigeladenen während des … · Erledigung des Rechtsmittels · Klage gegen Kassenzahnärztliche Vereinigung · notwendige Beiladung des Insolvenzverwalters bei noch nicht …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 31.10.2019 IX ZR 65/19
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Ravensburg 2. Zivilkammer Urteil 16.08.2019 2 O 417/18
Abtretbarkeit von Vergütungsforderungen eines … · Erstreckung einer vor Insolvenzeröffnung von dem Schuldner … · unwirksamer Erwerb künftiger Forderungen durch den …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erlöschen eines bestehenden Girovertrages · Wirkung der Freigabe von Vermögen aus der selbstständigen … · Zeitpunkt des Entstehens einer Honorarforderung des … · Zuordnung von Abschlagszahlungen der Kassenzahnärztlichen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 05.12.2018 4 U 17/18
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2018 12 W 15/18
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Stuttgart 29. Zivilkammer Urteil 28.09.2018 29 O 359/17
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Anwendbarkeit der Rom I-VO auf die Zessionswirkungen …
Stellung einer Grundschuld zur Absicherung eines … · Verlust der Einrede der fehlenden Valutierung der … · Erweiterung des Haftungsumfangs der Grundschuld · gutgläubiger Erwerb des Grundpfandgläubigers
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2017 4 U 119/15
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erhebung von Einreden aus dem Sicherungsvertrag bei …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Köln Urteil 04.10.2017 11 Sa 244/16
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 21.09.2017 27 O 519/15
fortdauernde Wirkungen der Verstrickung · Schutz des Drittschuldners
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Köln Urteil 22.02.2017 11 Sa 724/16
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 06.10.2016 1 Ws 81/16 (47/16)
dinglicher Arrest
LAG Köln Urteil 26.07.2016 12 Sa 91/16
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Urteil 26.07.2016 12 Sa 89/16 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Urteil 26.07.2016 12 Sa 943/15
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Urteil 26.07.2016 12 Sa 90/16
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 26.07.2016 12 Sa 942/15
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren ArbG Köln Urteil 23.06.2016 11 Ca 1040/16 zitiert von 1
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
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