§ 17b KHG – Rechtsprechung (733 Entscheidungen) – Seite 15

BSG 6. Senat Urteil 23.06.2010 LS zitiert von 2

Belegarzt – keine Vergütung von stationären Leistungen bei Neugeborenen außerhalb des Kreißsaals

Kassenärztliche Vereinigung · Berechtigung und Verpflichtung zur sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.05.2010 zitiert von 1

Der am 00.0.1962 geborene Kläger ist Beamter im Dienst der Beklagten und dem Grunde nach beihilfeberechtigt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 36. Kammer Urteil 18.03.2010 LS

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System

Auslegung des Fallpauschalenkataloges sowie der … · Abgrenzung von Sigmaresektion und Rektumresektion

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 12.01.2010 LS zitiert von 332

gesetzliche Unfallversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · Vergütung · Verletzungsartenverfahren · D-Arzt

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.11.2009

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Frage, ob die Vorhaltekosten für die Einrichtung einer Isolierstation …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 13.10.2009

Der Kläger wendet sich im Wege der Aufsichtsklage gemäß § 17 Abs. 1 AGVwGO gegen den Widerspruchsbescheid des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 07.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger (R) ist ein Verband, dessen Zweck gemäß § 2 Abs. 1, 2 der Verbandssatzung (vgl. Anlage K 6) die …

Zivilrecht

SG Dortmund 13. Kammer Gerichtsbescheid 08.07.2009

Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamtin

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.06.2009

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Erstattung ihrer an das N-Krankenhaus in X geleisteten Zahlungen für …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.01.2009 LS zitiert von 1

Die Fälligkeit der Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nach dem KEntgG hängt nicht von der …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.11.2008

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung ihrer (Rest-)Aufwendungen für die stationäre Behandlung …

Sozialrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 29.10.2008 LS

Abschlag vom Basisfallwert wegen Nichtteilnahme eines Krankenhauses an der Notfallversorgung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 29.08.2008

Streitig ist die Rückforderung nach Diagnosis Related Groups -DRG- berechneter Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 12.08.2008

Restkosten einer stationären Behandlung des bei der Beklagten versicherten xxx vom 02. bis 05.12.xx in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 02.07.2008

Die Beteiligten streiten um die Vergütung eines Zusatzentgeltes für eine im Jahr 2005 durchgeführte …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Streitig ist die Höhe des Anspruches auf Erstattung der Kosten von rechtswidrigen, aber straffreien …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2007

Behandlungskosten von nur noch 128,98 EUR

Sozialrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2007 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Genehmigung eines Schiedsstellenbeschlusses zur Festsetzung von Pflegesätzen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 28.02.2007

Abrechnung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Urteil 28.02.2007 zitiert von 1

Der Klägerin, eine gemeinnützige GmbH, wendet sich gegen den Gebührenbescheid der Beklagten vom 16.03.2004

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Koblenz Urteil 22.02.2007

Zahlung tagesbezogener Entgelte nach Überschreitung der oberen Grenzverweildauer bei einem Neugeborenen

Sozialrecht

VG Stuttgart Urteil 21.12.2006 zitiert von 2

Die Beigeladenen wurde mit Bescheid des Regierungspräsidiums S. vom 11.11.2003 mit einer Isolierstation mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 29.11.2006

Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 31.10.2006 zitiert von 1

Die Klägerin als Betreiberin des T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 31.10.2006

Die Klägerin als Betreiberin des T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.09.2006

Abrechnung einer stationären Krankenhausbehandlung vom 29.11. bis 02.12.2003 nach dem DRG (Diagnosis Related …

Sozialrecht

VG Osnabrück Urteil 25.11.2005 LS

Aus § 3 Abs. 6 KHEntgG ergibt sich keine Verpflichtung zu Abschlagszahlungen auf Mehr- oder …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.09.2005

Streitig ist die Entschädigung der Antragstellerin anlässlich eines stationären Aufenthalts des Klägers A. P. …

Sozialrecht

FG Köln Urteil 31.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin im Streitjahr 2001 umsatzsteuerpflichtige Leistungen …

Steuerrecht Abgeändert

FG Köln Urteil 15.07.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als gemeinnützige Körperschaft nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Streitig ist im Rahmen der Vergütung von Krankenhausleistungen, ob die Klägerin neben tagesgleichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.05.2002 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für die stationäre Behandlung des bei der beklagten Krankenkasse versicherten S

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen