Sozialrecht
Urteile zu § 17c KHG
323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17c KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
323 Entscheidungen
Potentialleistung
Sozialrecht Aufgehoben
vorstationäre Krankenhausbehandlung · Nichteinleitung des MD-Prüfverfahrens · Erörterungsverfahren keine Zulässigkeitsvoraussetzung · keine Pflicht zur Vorlage der ärztlichen Verordnung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · Voraussetzung · Eintritt einer Minderung des Abrechnungsbetrages
Sozialrecht
Hebammenhilfevertrag · Hebammenvergütung · Schiedsspruch der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht
nachträgliche Abrechnungskorrektur
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht einen weiteren Vergütungsanspruch geltend, der nach Meinung der Beklagten durch …
Sozialrecht
Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · akutes prärenales Nierenversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsauftrag · Fachabteilung Chirurgie · Fehlen einer ausdrücklichen Zuweisung von … · keine Eingrenzung des Versorgungsauftrags
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachforderungen eines Krankenhauses für stationär erbrachte … · unveränderte Datenbasis · Anwendung des § 17c Abs 2a KHG
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Kodier- und Abrechnungsfragen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Klage auf Zahlung der Aufwandspauschale · kein Erfordernis der vorherigen Durchführung des … · Anerkenntnis während oder nach dem Erörterungsverfahren · gesetzgeberische Intention der Einführung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnungsverbot · Erstattungsforderung der Krankenkasse bzgl einer im Jahr … · Vergütungsforderung des Krankenhauses bzgl einer im Jahr … · Anwendbarkeit der PrüfvV (juris: PrüfvVbg) idF vom 3.2.2016
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren
Sozialrecht
Sozialrecht
Kodierung eines Malignoms als Hauptdiagnose nach DKR (2015) … · Beschluss des Schlichtungsausschusses
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Prüfquote · sozialgerichtliches Verfahren · aufschiebende Wirkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsprüfung · Erörterungsverfahren nach § 17c Abs 2b KHG · keine Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht