Urteile zu § 17b KHG
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17b KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Kodier- und Abrechnungsfragen
Kodierung der Hauptdiagnose · DKR Nr D005d · geplanter Folgeeingriff · keine Planung eines operativen Tracheostomaverschlusses zum …
Potentialleistung
angeborene infektiöse oder parasitäre Krankheit · Vorhandensein der Infektion bei Vollendung der Geburt · Anforderungen an Kodierung als Verdachtsdiagnose
Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG
einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt
regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung
Kodierung · Membran eines Subduralhämatoms · kein Gewebe iS der OPS (2017) 5-015.3 ff
Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …
Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · Voraussetzung · Eintritt einer Minderung des Abrechnungsbetrages
Prüfverfahren · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · Fehlen von Strukturvoraussetzungen · Geltendmachung durch die Krankenkasse innerhalb der …
Kodierung einer mit einer diagnostischen Maßnahme … · Erfordernis der Behandlungsrelevanz während des …
besondere Einrichtung · Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom … · Entgeltvereinbarung
Ablauf der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unvorhergesehene Erkrankung des Rechtsanwalts · Anwaltssozietät
Abrechnungsprüfung · fehlende Konkretisierung der Krankenhausunterlagen durch … · keine Mitwirkungsobliegenheit des Krankenhauses · keine materielle Präklusion
Kodierung · intensivmedizinische Komplexbehandlung · Intensivstation
Kodierung von Beatmungsstunden aufgrund maschineller … · Überwachung und Behandlung zumindest einer weiteren für das … · kein zwingendes Erfordernis einer intensivstationären …
Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …
Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung
Pflegezulage · Funktionsdienst
Kodierung · akutes prärenales Nierenversagen
Versorgungsauftrag · Fachabteilung Chirurgie · Fehlen einer ausdrücklichen Zuweisung von … · keine Eingrenzung des Versorgungsauftrags
Feststellung individueller Tatsachen · keine Zurückverweisung an das LSG · Prozessökonomie · Wahrung der Interessen der Beteiligten
Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …
Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von …
Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …
Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …