Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 17b KHG – Seite 4
733 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17b KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
733 Entscheidungen
Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kodierung · Bestimmung der Hauptdiagnose bei Verlegung (hier: aufgrund … · Ressourcenverbrauch · Maßgeblichkeit des jeweiligen einzelnen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts nach § 198 Abs. 1 … · Beweiswert eines vom Kläger vorgelegten (Privat-)Gutachtens … · Beweiswürdigung
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht
Einstufung eines Krankenhauses als Krankenhaus der Spezialversorgung im Rahmen der Notfallversorgung
Verwaltungsrecht
Inhalt des Versorgungsauftrags · veranlasste Leistung Dritter · Abhängigkeit der Kodierfähigkeit vom Versorgungsauftrag · selbst erbringbare Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch des erstangegangenen Krankenhauses · konkludente stationäre Aufnahme · kurzzeitige Notfallbehandlung · zeitnahe Verlegung in ein anderes Krankenhaus
Sozialrecht Aufgehoben
Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hauptdiagnose nach Nr D002f DKR 2013 · Vorliegen mehrerer Leiden bei Aufnahme des Versicherten · Maßgeblichkeit des Ressourcenverbrauchs · Unerheblichkeit der Erkennbarkeit im Zeitpunkt der Aufnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen des OPS-Kodes 8-98f bis 31.12.2020 · eigenes Klinikum im Sinne einer rechtlichen Trägerschaft · keine Rückwirkung der späteren Änderung mit Wirkung zum …
Sozialrecht Aufgehoben
stationsäquivalente Behandlung · OPS 9-701 · Abrechnungsvoraussetzungen · Medizinischer Dienst · Kodierung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kodierung des OPS 8-890 · Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für Leistungen der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzung des besonderen elektronischen Behördenpostfachs zur … · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Verlegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialgerichtsbarkeit: Rechtsstreit aufgrund vertraglicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kodierung · polysegmentale dorsale Lordosierungsspondylodese
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
medizinisch erforderliche Organtransplantation · falsche Angaben zur Dringlichkeit im vorgesehenen Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorzeitige Verlegung · Verstoß gegen Versorgungsauftrag · Pflichtverletzung · Schadensersatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
besondere Einrichtung · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS · Erbringung qualitativer und quantitativer Leistungsmerkmale · Dokumentation der Leistungserbringung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · OPS-Kode 5-394.2 (Revision einer … · „Wiedereröffnung des Operationsgebietes“ iSd DKR P013k
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kodierung von Prozeduren · Anknüpfen an den vom jeweiligen OPS-Kode definierten … · Unterscheidung von (selbstständigen) Prozeduren und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht