Urteile zu § 1 KHRG

12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 KHRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17

Kodierung · Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder … · keine zusätzliche Vergütung als Zeiten maschineller Beatmung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 25

kein Vergütungsanspruch für Behandlungen außerhalb des … · Maßgeblichkeit der Festlegungen des Krankenhausplans iVm … · Auslegung von Art 4 Abs 2 S 2 BayKrG · erste Versorgungsstufe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 48

Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines … · Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 57

Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an Krankenkasse · Nachforderung weiterer Vergütung · Verwirkungsfrist · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51

kein Vergütungsanspruch für einen stationären … · demokratische Legitimation des Gemeinsamen … · Begriff der Stationsleitung · keine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 50

unzutreffende Kodierung einer Neben- als Hauptdiagnose · freiwillige vorprozessuale Übergabe von … · kein Beweisverwertungsverbot bei Zugang der Prüfanzeige …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 129

unbefristete Obliegenheit des Krankenhauses zur Darlegung … · objektive Beweislast · Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen wegen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 157

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK · Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer … · zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen … · Beginn der Sechs-Wochen-Frist

Sozialrecht Abgeändert