Urteile zu § 128c KostO – Seite 2
132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128c KostO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
132 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 8
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss
Erforderlichkeit der Aushändigung einer schriftlichen … · Anforderung an die Glaubhaftmachung einer freiwilligen …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Hamburg 29. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Flensburg 5. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Aufenthaltsgestattung und deren Erlöschen · Fortdauer der Sicherungshaft bei nachträglichem Austausch …
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Haftverlängerung wegen Personalknappheit
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe Beschluss zitiert von 4
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Entscheidung über den ergänzten Antrag durch das …
Sachen- und Grundstücksrecht
AG Wiesbaden Beschluss
Sicherungshaft · Ausreisepflicht · unerlaubte Einreise · Identitätsfeststellung · Aufenthaltsgesetz
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Anforderungen an einen der Rechtsbeschwerde unterliegenden …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Pflicht des Haftrichters zur Berücksichtigung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht
Hinweispflichten der Ausländerbehörde · zusätzlicher Haftgrund der Entziehungsabsicht
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Eröffnung des Haftantrags zu Beginn der Anhörung
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
Auswirkung der rechtskräftigen Entscheidung über die …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Hamburg 29. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht
Erteilung des Einvernehmens nur durch Staatsanwälte
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Köln Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen … · Beruhen der Haftanordnung auf dem Verfahrensfehler bei …
Sachen- und Grundstücksrecht