Urteile zu § 16a KSVG

4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16a KSVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil 08.03.2016 LS zitiert von 10

Prüfung der Ruhensanordnung durch Krankenkasse oder Gericht · Amtsermittlungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 16

ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin · Ratsmitglied · Fraktionsvorsitzende · Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 08.09.2015 LS zitiert von 13

keine Tatbestands- oder Feststellungswirkung des … · Zurückweisung von Beteiligtenvorbringen als verspätet

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 28.11.2013 LS zitiert von 4

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen