Urteile zu § 36a KSVG

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36a KSVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Musiker · Krankengeldbezug · vorübergehende krankheitsbedingte Unfähigkeit, die … · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 1 S 3 KSVG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Künstlersozialversicherung – Publizist

selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender … · Gewinnentnahmen des geschäftsführenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Künstlersozialversicherung – Betreiber einer Musikschule

Künstlersozialabgabe auf die von Schülern an die Lehrkräfte … · Grundsätze für Kunsthandel · allgemeine Bedeutung für alle Unternehmen nach § 24 Abs 1 … · Umdeutung eines Abgaben- in einen Schätzungsbescheid

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Bundesverband der Anzeigenblattverlage · eingetragener Verein · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Künstlersozialabgabe – Zahlungspflicht

kunstverwertender Unternehmer · Diplom-Designer · Inhaber eines Design-Büros · Auftragsvergabe an selbstständige Künstler

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Künstlersozialversicherung – Krankenversicherung

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialkasse

Schätzung der Einkommensverhältnisse eines Künstlers · erneute Prüfung der Versicherungspflicht nach Feststellung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

publizistische Tätigkeit · Online-Journalismus · Arbeitseinkommen · Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Sechste Kammer Urteil
Niederlassungsfreiheit – Freier Dienstleistungsverkehr

Soziale Sicherheit · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Finanzierung der Sozialversicherung der selbständigen … · Von den Vermarktern der Werke von Künstlern und Publizisten …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1
Niederlassungsfreiheit – Freier Dienstleistungsverkehr

Soziale Sicherheit · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Finanzierung der Sozialversicherung der selbständigen … · Von den Vermarktern der Werke von Künstlern und Publizisten …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats