§ 57 LBG – Rechtsprechung (93 Entscheidungen)

VG Düsseldorf 2. Landesdisziplinarkammer Urteil 29.11.2021

Der am 00. Mai 0000 geborene Beamte besuchte das Gymnasium, das er im Juli 0000 mit der Fachoberschulreife …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2021

Der am 20. Mai 1963 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar (Besoldungsgruppe A 11) im Dienst des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Der Beklagten wird wegen Dienstvergehens das Ruhegehalt aberkannt.Die Beklagte trägt die Kosten des Urteil 12.04.2021 LS

§ 52 Abs. 2 LDG NRW, nach dem die Klageschrift den Umfang der richterlichen Prüfung und der gerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.05.2018

Der am 28. Februar 19 in V. geborene Beklagte schloss im Juni 1999 das städtische Gymnasium L. mit dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2018

Der 19 geborene Beklagte legte nach einem Studium der Katholischen Theologie und der Geschichte im Jahre 2003 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.06.2016

Kürzung der Dienstbezüge wegen Dienstvergehens

Dienstvergehen · Beamtenrecht · Dienstbezüge · Disziplinarrecht · Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.02.2016

Der am 3. Januar 19xx geborene Beklagte trat am 1. September 1989 als Steueranwärter in den Dienst des Klägers

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 10.12.2015 LS zitiert von 381

Disziplinarrechtliche Ahndung eines Zugriffsdelikts eines Beamten unter Ausnutzung seiner Dienststellung …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 25.02.2014

Der am 00.00.0000 in Kiel geborene Beklagte durchlief nach Erwerb der Mittleren Reife an der Realschule eine …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 21.06.2013

Der am 0000 in I. geborene Beklagte besuchte von 1963 bis 1973 die Volks- und Hauptschule in I. , die er mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.04.2013 zitiert von 8

Ablieferungspflicht von Nebentätigkeitsvergütungen eines Richters

Nebentätigkeit · öffentlicher Dienst · Vergütungsabführung · Doppelbesoldung · Richterstatut

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 16.04.2013

Der Beklagte wird wegen Dienstvergehens aus dem Beamtenverhältnis entfernt

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 04.12.2012

Der am 00.00.0000 geborene Beklagte diente nach Ablegung der Reifeprüfung am N. -H. -M. -Gymnasium in C. -C. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

Dienstgerichtshof für Richter bei dem OLG Hamm Beschluss 23.11.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist am ### geboren; er ist verheiratet und hat drei Kinder

Berufsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 15.08.2012

Der Kläger ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht (OLG) I.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 24.04.2012

Unkorrekte Zeiterfassung durch Beamten

Dienstvergehen · Disziplinarverfahren · Beamtenrecht · Zeiterfassung · Versetzung

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 21.03.2012

Die Ruhestandsbeamtin wurde am 00.00.0000 in H. geboren

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 17.02.2012

Der am 15. Februar 19** geborene Kläger steht als Beamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 20.10.2011

Der am 4. März 1957 geborene Beklagte verließ im Juli 1974 die Realschule mit dem Abschluss der mittleren …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.06.2011 zitiert von 3

Rückenteignungsanspruch nach militärischer Nutzung ehemaliger Grundstücke

Rückenteignungsanspruch · Besitzübertragung · Besatzungszeit · Verwaltungsrechtlicher Rechtsweg · Auflassungsvormerkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2011

Der am 00.00.1961 geborene Beklagte trat am 1. September 1989 als Steueranwärter in den Dienst des Klägers

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 28.03.2011 zitiert von 58

Disziplinarrecht; Anforderung an Klageschrift (hier

§ 52 Abs. 2 Satz 1 DG NW 2004

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

Dienstgericht NRW Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Düsseldorf Urteil 29.06.2010

Der Generalstaatsanwalt bei dem Oberlandesgericht Köln (künftig: Generalstaatsanwalt) ernannte den am 09. …

Berufsrecht Aufgehoben

VG Münster 13. Kammer Urteil 11.06.2010

Der Kläger war in der Zeit von 1999 bis zum Jahr 2007 als Kanzler der Fachhochschule H. tätig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 19. Senat Beschluss 11.01.2010

Es bestehen nicht aus den dargelegten Gründen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2010

Es bestehen nicht aus den dargelegten Gründen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 07.10.2009

Der Antragsteller steht als Erster Beigeordneter und Kämmerer im Dienst der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 06.05.2009

Der am 27. April 1964 geborene Kläger steht als Polizeihauptkommissar beim Polizeipräsidium E. im Dienst des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 04.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen eine Gehaltskürzung, die ihm mit Disziplinarverfügung vom 30.01.2008 in Gestalt …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Trier Urteil 11.02.2009

Die Klägerin begehrt als Erbin ihres verstorbenen Ehemanns die Rückenteignung eines vormals rein …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 06.01.2009 LS

Bindet ein Lehrer einer 13jährigen Schülerin den Mund mit einer Mullbinde zu, um sie zu disziplinieren, macht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2008 zitiert von 20

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist als Hauptkommissarin beim Polizeipräsidium tätig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2008

Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 LDG NRW kann die nach § 32 LDG NRW zuständige Behörde einen Beamten gleichzeitig mit …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.04.2008 zitiert von 2

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht auf Antrag in den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.03.2008

Der am 2. September 19 in I. geborene Beamte trat nach dem Erwerb der mittleren Reife im Jahr 1970 beim …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 28.06.2007

Der am 00.0.1962 in W geborene Beklagte erlangte nach 12jähriger Schulbildung im Jahre 1980 die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.06.2007

Die in § 80 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geregelte aufschiebende Wirkung entfällt unter anderem …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.02.2007 zitiert von 1

Die in der Verfügung des Polizeipräsidiums Recklinghausen vom 3. Januar 2007 enthaltene Aufforderung an den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.09.2006 zitiert von 3

Der am 00. 00.1952 geborene Kläger wendet sich gegen das Verbot, Dienstkraftfahrzeuge zu führen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.09.2006

Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO grundsätzlich aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.06.2006

Die Klägerin bestand im November 1998 ihre Erste Staatsprüfung für die Lehrämter für die Sekundarstufe II und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 13.04.2006

Eine einstweilige Anordnung kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.11.2005

Der am 25. September 19 geborene Ruhestandsbeamte wurde im Jahre 1956 als Finanzanwärter in die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 25.08.2005

Der Kläger steht als Richter am Amtsgericht bei dem Amtsgericht B. im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.07.2005

Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2005

Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO grundsätzlich aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2005

Der am 0.0.1959 geborene Beamte trat nach Erlangung des Abiturs am 1. Oktober 1979 in den Polizeidienst des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 21.01.2005 zitiert von 3

Der Kläger begehrt Schadensersatz für Minderungen seines Ruhegehalts, die er wegen seiner erst nach dem 1. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.11.2004 zitiert von 17

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde am 00.00.0000 zum Kommissar-Anwärter ernannt

Verwaltungsrecht