Urteile zu § 3 LSG

11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 LSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22

selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Mindest-GdB von 80 · Anhörung eines bestimmten Arztes · Ablehnung des dritten Antrags · grobe Nachlässigkeit des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte

Sozialrecht Klage abgewiesen