§ 1 LVO – Rechtsprechung (24 Entscheidungen)

OVG NRW Beschluss 20.11.2024

A. Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO im Hinblick auf die zunächst …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 13.06.2023 LS

Klage eines Eingliederungshilfeträgers gegen die Landesverordnung zum Ersatz eines Landesrahmenvertrages nach …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 13.06.2023 LS

Normenkontrollantrag bezüglich sozialrechtlicher Landesverordnung im Bereich der Eingliederungshilfe

Verwaltungsrechtsweg

Verwaltungsrecht

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.02.2022 LS

COVID-19-Pandemie: Verabredung zum Feiern am Rheinufer mit Personen aus mehr als zwei Haushalten ohne …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 24.11.2021 zitiert von 19

Die Klägerin steht als Polizeivollzugsbeamtin im Dienst des beklagten Landes und bekleidet seit dem 29. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 27.01.2021 LS zitiert von 7

Erfolglose Berufung des beklagten Landes in einem Streitverfahren um die Rechtmäßigkeit einer dienstlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 27.05.2020 LS zitiert von 1

FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Bebauungsplanaufstellung

Natura-2000-Schutzgebiet

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 5. Kammer Beschluss 12.12.2019 LS

Anwendung des Verbots der Sprungbeförderungen auf mittelbare Landesbeamte einer Körperschaft des öffentlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.05.2019 zitiert von 9

Der Kläger, der seit September 1993 der Freiwilligen Feuerwehr der Beklagten angehört, wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.04.2019 LS

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Zulässigkeit der Einreichung elektronischer Dokumente in … · Anforderungen an die Darlegung eines Gehörsverstoßes wegen …

Strafrecht Antrag verworfen

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 18.07.2018 LS

Beschränkung der flexiblen Arbeitszeit von Rechtspflegern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier 7. Kammer Urteil 08.12.2017 LS

Ersatz des finanziellen Schadens infolge Höherstufung in der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung aufgrund …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 30.08.2017 LS zitiert von 5

Herabsetzung des Schutzniveaus einer Wohnnutzung aufgrund einer Lärmimmissionsvorbelastung

Anforderungen des Gebots der Konfliktbewältigung bei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2014 zitiert von 3

Der Kläger steht als Beamter im nichttechnischen Verwaltungsdienst der Beklagten und ist zugleich Mitglied …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 15.04.2014 zitiert von 3

Am 14. Mai 2013 schrieb der Antragsgegner intern und extern den Dienstposten der Referatsleitung IV A 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.09.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 29.11.2007

Anerkennung von Personalkosten für Busbegleitung im Kindergarten

Kindertagesstättengesetz · Personalkosten · Zuwendungsfähigkeit · Erziehungsarbeit · öffentliche Förderung

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Urteil 06.03.2007

Die Kläger begehren eine Feststellung dazu, dass die ihnen zivilgerichtlich erlaubte Beseitigung von …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 24.11.2006

Der Kläger begehrt für mehrere Dienstreisen sowie eine Reise zur dienstlichen Fortbildung die Bewilligung …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 24.05.2005

Der Kläger erstrebt die Verpflichtung des Beklagten, ein Kraftfahrzeug auf ihn zuzulassen ohne die Erteilung …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.07.2004 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die im Mai 2004 angeordnete sofortige Vollziehung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.12.2000 zitiert von 2

Hinsichtlich der Bezeichnung der Antragsgegnerin war das Rubrum des Verfahrens von Amts wegen zu berichtigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.06.1997 zitiert von 1

Dabei legt der Senat zugrunde, daß die angefochtene Verfügung eine einer Anordnung nach § 80 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert