Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 116 PatG
Patentgesetz
37 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Tertiäroptik
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Auslegung des Patentanspruchs · Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der …
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Cer-Zirkonium-Mischoxid III
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässige Änderung des Patentanspruchs · Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts bei der Anmeldung …
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Patentfähigkeit · Patentanspruch · Technische Lehre · Neuheit · Erfinderische Tätigkeit
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Zulässigkeit des Hilfsantrags einer Nichtigkeitsklägerin · Zu den Befugnissen des Klägers im Nichtigkeitsverfahren · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorwegnahme durch öffentliche Zugänglichmachung von …
Patentrecht Aufgehoben
Vielzahl neuer Entgegenhaltungen der Klägerin nach … · Stellung von Hilfsanträgen innerhalb der …
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der erstmals in der Berufungsinstanz geltend …
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Durch den Stand der Technik nahegelegter Gegenstand des … · Anlass zur Heranziehung einer bestimmten technischen Lösung …
Patentrecht Abgeändert
Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Ermittlung des tatsächlich Gewollten - Datengenerator
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Rezeptortyrosinkinase
Patentrecht Abgeändert
Anlass zur hilfsweisen beschränkten Verteidigung in der … · hilfsweise beschränkte Verteidigung durch die Kombination …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
verspätet eingeführter Nichtigkeitsgrund - Einspritzventil
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Abgeändert
Zulässigkeit der erstmals in der Berufungsinstanz geltend …
Patentrecht Abgeändert