§ 140a PatG – Rechtsprechung (777 Entscheidungen) – Seite 12

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2011

Die Klägerin ist Inhaberin des Europäischen Patents EP A (Anlage rop 1, im folgenden: Klagepatent)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 13.10.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.09.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache veröffentlichten europäischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.09.2011

Die Klägerin ist seit dem 29. März 2000 eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Patentinhaberin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.08.2011

Die Klägerin ist seit dem 15. April 2004 eingetragene Inhaberin des am 13. Juni 1996 unter Inanspruchnahme …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP A (Klagepatent), das am 04.07.2002 unter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem deutschen Teil des europäischen Patents XXX (im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 24.06.2011

Die vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des auch mit Wirkung für …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.06.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist seit dem 05.03.2010 eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.05.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP A (Anlage K 1, im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 05.05.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 29. April 2000 angemeldeten, am 9. November 2000 eingetragenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents A(Klagepatent) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.04.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP AB1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents EP 1 A (Anlage bL 1, im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Der Kläger ist Inhaber des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Klägerin ist durch Umwandlung aus der Kiefel AG hervorgegangen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 15.03.2011

Die Klägerin ist seit dem 03.08.2005 eingetragene Inhaberin des Patents DE A (Anlage K 1, im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent AB1 (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent X (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.01.2011 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2011

Die Klägerin ist seit dem 02.06.2006 unter ihrer aus dem Urteilsrubrum ersichtlichen Firmenbezeichnung als …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des ursprünglich von der T. C. E. I.., I., U angemeldeten, auch mit …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.12.2010

Die Klägerin ist seit dem 27. April 2006 alleinige im Patentregister eingetragene Inhaberin des Europäischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 02.11.2010

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 7.10.2010 durch die Vorsitzende …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2010

Die Klägerin stellt Ausrüstungen und Sicherheitssysteme insbesondere für den Wintersport her

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 30.09.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des ursprünglich von der in B/Vereinigte Staaten von Amerika …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.09.2010

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 14.09.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (nachfolgend: Klagepatent; Anlage TW 1) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 31.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene und allein verfügungsberechtigte Inhaberin des in deutscher Verfahrenssprache …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.06.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des im

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2010

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.04.2010

Die Klägerin, ein Anbieter von Sicherheitstechnik für die Automobilindustrie, ist seit dem 24.06.2008 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Mannheim Urteil 16.03.2010 zitiert von 1

Die Klägerin erhebt Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Vernichtung sowie Zahlung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.03.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent X (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.02.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes X (Anlage K 2, nachfolgend Klagepatent) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland in englischer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2009

Unterlassung und Rechnungslegung bei Patentverletzung von Fasererfassungsvorrichtungen

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Rechnungslegung · Erfindungshöhe · Schadensersatz

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2009

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die Fa

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2009

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des Europäischen Patents EP A (Anlage K 1, im Folgenden: Klagepatent) …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Mannheim Urteil 10.07.2009

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Feststellung der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.06.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents X (Anlage K 1, nachfolgend: Klagepatent) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.06.2009

Die Klägerin ist Inhaberin des am 24. April 1991 unter Inanspruchnahme einer britischen Unionspriorität (X) …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 09.06.2009

Die Klägerin ist Inhaberin des am 24. April 1991 unter Inanspruchnahme einer britischen Unionspriorität (X) …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.05.2009

Die US-amerikanische Muttergesellschaft der Klägerin, die B, ist eingetragene Inhaberin des europäischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents ( … ) (im …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2009

Unterlassung und Rechnungslegung bei Patentverletzung pilzförmiger Hakenbänder

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Rechnungslegungspflicht · Schadensersatz · Haken-Schlaufen-Verschluss

Zivilrecht