Missbräuchlichkeit eines Auskunftsbegehren wegen … · Ausforschung privater Interessen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 11 PflSchG
63 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 PflSchG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
63 Entscheidungen
Pflanzenschutzmittel · Bauernproteste · hinreichende Bestimmtheit · politische Auseinandersetzung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
vom Antrag erfasster Zeitraum
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwendung von Pflanzenschutzmitteln auf landwirtschaftlich …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zum Widerruf eines ergänzenden Schutzzertifikats auf Antrag …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung · Beweislastumkehr - Deltamethrin
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
zur Schutzfähigkeit · die für einen Zeitraum von 120 Tagen erteilte Zulassung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Frage, ob ein Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel …
Gewerblicher Rechtsschutz
Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für …
Marken- und Patentrecht
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rezeptur eines Pflanzenschutzmittels als immaterielles …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Spürbarkeit einer nur einmaligen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen