§ 18 PSchG – Rechtsprechung (24 Entscheidungen)

LAG Baden-Württemberg 8. Kammer Urteil 18.12.2025 LS

Auslegung einer Bezugnahmeklausel auf die Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg für Lehrerinnen und …

Auslegung einer Vergütungsvereinbarung · Anwendung der Konkurrenzregelung des § 41 Abs. 4 LBesGBW … · Keine Annahme eines Refinanzierungsvorbehalts nach § 28 … · Erstattungsfähigkeit des kinderbezogenen Teils des …

Arbeitsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 14.08.2025 LS

Gewährung eines Zuschusses zu den tatsächlich gezahlten Versorgungsbezügen für einen Lehrer an einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 14.01.2025 LS zitiert von 1

Staatliche Finanzhilfe für den Betrieb einer Werkrealschule in Baden-Württemberg

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Karlsruhe 8. Kammer Urteil 24.10.2023 LS zitiert von 1

Bewilligung eines weiteren Personalkostenzuschusses für eine Schule am Heim

Anwendung landesrechtlicher Tarifbestimmungen · Kosten erweiterter Führungszeugnisse

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 22.09.2023

Der Kläger betreibt in Ex eine private Grund- sowie eine Werkrealschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg (Breisgau) 2. Kammer Urteil 22.09.2023 LS

Auslegung von § 18 Abs. 1 PSchG BW

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Karlsruhe 12. Kammer Urteil 13.10.2020 LS

Versorgungsabgabe durch den Träger der Ersatzschule für beurlaubte Lehrer

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 3. Kammer Urteil 22.03.2019 zitiert von 2

Erfordernis der Einhaltung einer Wartefrist vor der Bewilligung von Zuschüssen für eine genehmigte anerkannte …

Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.03.2019

Die Klägerin ist eine gemeinnützige Stiftung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart 12. Kammer Urteil 07.05.2018 LS zitiert von 1

Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten einer Privatschule

maßgebliche Eingruppierung der Lehrkräfte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 03.05.2017 LS

Verzicht auf Klagerecht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 05.07.2016 LS

Beurteilung der Erforderlichkeit von Erweiterungsbauvorhaben unter Ausschluss der eigenfinanzierten (sog.) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 12.03.2015 LS

Auslegung des Begriffs der dreijährigen Wartfrist im PSchG BW

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 11.02.2015 LS

Förderanspruch für als Ersatzschule genehmigte private Berufsschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 30.10.2013 zitiert von 5

Ersatzschulförderung: gerichtliche Aufklärungspflicht

Sachverständiger

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 11.04.2013 LS zitiert von 12

Förderung einer Ersatzschule

Schulgeld-Erhebung · Sonderungswirkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 21.12.2011 zitiert von 105

Höhere staatliche Förderung für Freie Waldorfschulen in Baden-Württemberg

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 14.07.2010 zitiert von 19

Der Rechtsstreit betrifft den Umfang und die Berechnung der staatlichen Förderung für private Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.12.2009 zitiert von 5

Anspruch auf Sonderzahlung für beamtete Sonderschullehrer in Beurlaubung

Beamtenrecht · Sonderzahlung · Beurlaubung · Landessonderzahlungsgesetz · Dienstbezüge

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Baden-Württemberg Urteil 25.07.2007

Die Kläger sind verheiratet und wurden im Streitjahr zusammen zur Einkommensteuer veranlagt

Steuerrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.07.2005 zitiert von 8

Die Klägerin betreibt als gemeinnütziger freier Träger ein Berufskolleg in Vollzeitform für Biotechnologische …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.07.2005 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt als gemeinnütziger freier Träger ein Berufskolleg in Vollzeitform für Biotechnologische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 04.02.2005 zitiert von 2

Unter dem 17.06.1999 beantragte die als Gemeinnütziges Institut für Berufsbildung anerkannte Klägerin die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Stiftung des öffentlichen Rechts und gemeinnützige Trägerin der freien Jugendhilfe …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen