§ 12 PsychKG – Rechtsprechung (40 Entscheidungen)

VG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 08.09.2025

Die Klägerin wendet sich gegen ihre sofortige Unterbringung durch die Beklagte auf der geschlossenen …

Verwaltungsrecht

AG Hamburg Beschluss 22.11.2023

Die Eltern von C-D A waren nicht verheiratet und haben nur wenige Monate zusammengelebt

Familienrecht

AG Hamburg-Wandsbek Beschluss 22.11.2023

Sorgerechtsentzug bei fehlender Erziehungsfähigkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung

Familienrecht

VG Köln 7. Kammer Urteil 02.11.2021

Der Kläger ist ein Kommunalverband und Träger der LVR-Klinik D. für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LG Hagen Zivilkammer Beschluss 30.09.2021

Die Betroffene wurde am 08.09.2021 im Wege der Soforteinweisung vom Ordnungsamt der Stadt X in der I-Klinik …

Zivilrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.06.2021 LS zitiert von 5

Unterbringungssache: Gegenstand des Beschwerdeverfahrens

zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterbringung als …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 14.01.2021 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hamburg Beschluss 07.12.2020

Intervallunterbringung einer an Schizophrenie erkrankten Person zur Gabe der Depotmedikation

Zivilrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 19.08.2020 LS zitiert von 5

Verweisung eines isolierten Prozesskostenhilfeantrages

Rechtsweg bei Streitigkeiten nach § 15 PsychKG LSA (juris …

Verwaltungsrecht

LG Wuppertal Beschluss 31.01.2020

Die Antragstellerin beantragte unter dem 26.01.2020 und unter Vorlage eines ärztlichen Kurzgutachtens vom …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Beschluss 10.04.2019 LS

Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit für Unterbringungssachen

Verwaltungsrecht

BAG 6. Senat Urteil 14.03.2019 zitiert von 10

Eingruppierung – Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVR Caritas

Vereinsbetreuer

Arbeitsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 12.10.2018 zitiert von 2

Das klagende Universitätsklinikum nimmt den Beklagten auf die Zahlung von Kosten für dessen stationäre …

Verwaltungsrecht

LG Münster Beschluss 18.06.2018

Mit Beschluss vom 25.08.2017 (Bl. 6 der Akte) ordnete das Amtsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung die …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 27.11.2017 zitiert von 1

Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 19.07.2017 zitiert von 5

Regelung zur medizinischen Zwangsbehandlung vorläufig Untergebrachter in Mecklenburg-Vorpommern (§ 23 Abs 2 S …

Verfassungsrecht Aufgehoben

BGH V. Zivilsenat Beschluss 16.03.2017

Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des Vollstreckungsschuldners

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Köln Urteil 21.02.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der LVR-Klinik Köln (Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität zu Köln, Abteilung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 21.02.2017 zitiert von 2

Der Kläger ist Träger der LVR-Klinik Düren (Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 15.11.2016 zitiert von 4

Der Kläger ist Träger der LVR-Klinik L. (Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BAG 4. Senat Urteil 19.10.2016 zitiert von 10

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen Dienst

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 17.06.2015 zitiert von 9

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Beschluss 22.05.2015

Der zulässige Unterbringungsantrag des Ordnungsamtes ist auch weiterhin gemäß der §§ 312 Nr. 3, 331 FamFG in …

Zivilrecht

BAG 4. Senat Urteil 18.03.2015 LS zitiert von 60

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

Entgeltgruppe S14

Arbeitsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 14.08.2014 zitiert von 2

Der Kläger macht als Träger der LVR–Klinik C. -I. gegen die Beklagte mit der Klage die Kosten für eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 05.08.2014

Zutreffende Eingruppierung der Klägerin in deren Entgeltgruppe aus dem Anhang zu der Anlage C (VKA) für …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 13.11.2013 zitiert von 67

Eingruppierung – Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 30.10.2012 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.09.2012 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Siegen Urteil 28.02.2012 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Aachen Beschluss 08.06.2011

Auf Antrag der Beteiligten zu 2) ordnete das Amtsgericht Aachen mit Beschluss vom 6. Januar 2003 die …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

LG Aachen Beschluss 11.12.2009

Auf Antrag der Beteiligten zu 2) ordnete das Amtsgericht Aachen mit Beschluss vom 6. Januar 2003 die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2008 zitiert von 2

Der Kläger, Internist und Arzt für Naturheilverfahren, ist in L als niedergelassener Arzt tätig

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Beschluss 12.02.2007

Das Amtsgericht ordnete auf Antrag der Beteiligten zu 1.) mit Beschluss vom 19.02.2003 die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Gerichtsbescheid 08.12.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung der Kosten eines ärztlichen Zeugnisses, das nach § 14 …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 10.11.2003

Bei der Beklagten besteht nach fachärztlicher Diagnose eine manisch-depressive Psychose

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.03.2001 zitiert von 12

Die mit der Antragsschrift vom 20. Dezember 2000 und in den nachfolgend im Zulassungsverfahren eingereichten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.06.1999

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten für ärztliche Gutachten, die die Klägerin im Vorfeld …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Beschluss 04.03.1987

Am 22.10.1986 beantragte die Landeshauptstadt H. - Ordnungsamt - unter Vorlage einer Stellungnahme zweier …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 14.12.1978

Mit Beschluß vom 6. Oktober 1978, auf den Bezug genommen wird hat der Amtsrichter in Nordenham die endgültige …

Zivilrecht Aufgehoben