Familienrecht
Urteile zu § 1906 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
465 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1906 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
465 Entscheidungen
Hilfebedürftigkeit · fehlende Kenntnis des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unterbringung über die Dauer der Zwangsbehandlung hinaus · Bedeutung einer entgegenstehenden Patientenverfügung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Pflegehilfsmittel iSv § 40 Abs 1 SGB 11 · Passivlegitimation der Krankenkasse · Pflegebett mit hohen Seitengittern und Überkletterschutz … · keine freiheitsentziehende Maßnahme iSv § 1631b BGB
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
§ 1832 Abs 1 S 1 Nr 7 BGB nF) mit Art 2 Abs 2 S 1 Alt 2 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Betreuungsrecht · geschlossene Unterbringung · PsychKG · Schizophrenie · Zwangsbehandlung
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verlängerung der regelmäßigen Höchstfrist der Unterbringung · Bestimmung des Fristbeginns
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gewöhnlicher Aufenthalt des zivilrechtlich untergebrachten … · Vergütungsanspruch gegen die Staatskasse
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderung an den Behandlungsplan als Grundlage für die …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Betreuung mit dem Aufgabenkreis Aufenthaltsbestimmung zum …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine Prozessstandschaft im Verfassungsbeschwerdeverfahren · Verletzung von Grundrechten nicht substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der für die Einwilligung des Betreuers …
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erledigten …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben