Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 1906a BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1906a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
72 Entscheidungen
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
§ 1832 Abs 1 S 1 Nr 7 BGB nF) mit Art 2 Abs 2 S 1 Alt 2 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderung an den Behandlungsplan als Grundlage für die …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genehmigung der Einwilligung des Betreuers in ärztliche …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der für die Einwilligung des Betreuers …
Familienrecht
Beachtlichkeit einer Patientenverfügung über den Ausschluss … · Auslegung des Gefahrenbegriffs bei einer im Maßregelvollzug … · besondere Sicherungsmaßnahmen als milderes Mittel
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Zwangsbehandlung · Betreuungsrecht · Willensautonomie · § 1906a BGB · Elektrokonvulsionstherapie
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
hier: zu den Voraussetzungen einer einstweiligen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht
Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes möglich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 20 … · mangelnde Entscheidungserheblichkeit infolge Einrichtung …
Verfassungsrecht
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Einzelanordnung nur durch einen Arzt
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrenskostenhilfe: Bewilligung auch bei zu erwartendem ungünstigen Ausgang für den Antragsteller
Familienrecht Aufgehoben
Eigenbedarfskündigung · Mietrecht · Sperrfrist · Mietpreis · Wohnungsüberlassung
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Aufgehoben