Familienrecht
Urteile zu § 6 RPflG
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 RPflG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Familienrecht
Verfahrenskostenhilfeantrag eines minderjährigen Kindes
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufsichtsmaßnahmen des Familiengerichts gegenüber Vormund
Familienrecht Beschwerde verworfen
Gesundheitsfürsorge
Familienrecht
verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Vermögenssorge
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verhältnismäßigkeit der Sorgerechtsentziehung ggf abhängig …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Kosten für die Herstellung der erforderlichen Abschriften … · Abgrenzung der Sachentscheidungskompetenz zwischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verschlechterungsverbot
Arbeitsrecht Abgeändert
zu den Gebühren für das Verfahren im allgemeinen bei … · zur Bestimmung des Streitgegenstandes: Berücksichtigung der … · zu den prozessualen und inhaltlichen Voraussetzungen des … · zur Zuständigkeit des Nichtigkeitssenats
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Umstände für einen Aufwendungsersatz vor der förmlichen …
Familienrecht Abgeändert
regelmäßige vorrangige Prüfung für einen Verfahrensbeistand
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Der Beteiligte H (im folgenden: Antragsteller) war in den vorliegenden Verfahren, die faktisch als …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zwangsvollstreckung · Pfändung von Fahrzeug · Erinnerung nach § 766 ZPO · Prozesskostenhilfe · Wirtschaftlichkeit der Vollstreckung
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht
Familienrecht