Urteile zu § 5 RPflG
32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 RPflG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Bamberg Beschluss
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
AG Recklinghausen Beschluss zitiert von 1
Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 14. Senat Beschluss
Überprüfung einer verdächtigen Briefsendung an den Richter
Marken- und Patentrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Erstreckung der Zuständigkeit des Rechtspflegers auf …
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Aufsichtsmaßnahmen des Familiengerichts gegenüber Vormund
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
internationale Zuständigkeit deutscher Nachlassgerichte bei …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Prüfungsumfang des Vollstreckungsgerichts vor … · Schutzbedürftigkeit des Schuldners bei Zwangsvollstreckung …
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
"kircöz" · Nichtzahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss
"porcöz" · Nichtzahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss
"yagcöz" · Nichtzahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
AG Duisburg Beschluss zitiert von 1
LG Bonn Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
OLG Köln Beschluss
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Koblenz Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht
VG Köln 19. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
OLG Köln Urteil