BGH IV. Zivilsenat Beschluss 22.07.2026 IV ZB 30/25
Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Beschluss 07.07.2025 3 W 151/24
Erbschein · gemeinschaftliches Testament · § 2361 BGB · gesetzliche Erbfolge · Testamentseröffnung
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Beschluss 30.05.2025 6 W 30/25 zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 12.05.2025 202 ObOWi 262/25
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Cottbus Dienstgericht Brandenburg 2. Zivilkammer Beschluss 06.03.2025 2 O 247/23
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 27.01.2025 21 W 2/25
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG München Beschluss 18.12.2024 33 Wx 153/24 e
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 14. Zivilsenat Beschluss 30.08.2024 14 W 49/24 (Wx)
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.07.2024 10 W 12/24
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.02.2024 10 W 115/23 zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 22.02.2024 I ZB 41/23
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 16.08.2023 12 U 59/22 zitiert von 1
Insolvenzanfechtung · Gesellschaftsgläubiger · Mezzanine-Kapital · Rückzahlungsanspruch · Insolvenzreife
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.04.2023 2 BvR 1605/21 zitiert von 10
zudem Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren unwirksame Verfahrensübernahmeerklärung · Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 31.08.2022 2 Wx 175/22 zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Unwirksamkeit und Aufhebung der durch den funktionell …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behandlung einer unwirksamen Entscheidung des funktionell … · persönliche Anhörung des Betroffenen im Verfahren auf …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 02.12.2021 IX ZB 11/21
Aussetzung der Vollziehung eines vorinsolvenzlichen …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.06.2021 Ws 85 und 104/21
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.06.2021 4 Ws 85 und 104/21
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Bonn Abt.94 Beschluss 12.10.2020 94 II 707/20 BerH
OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 17.06.2020 3 Wx 99/20 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 18.05.2020 2 Wx 89/20 2 Wx 95/20
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Beschluss 10.12.2019 3 W 129/19
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 17.05.2019 3 Wx 246/18
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Funktionelle Zuständigkeit in Mecklenburg-Vorpommern
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG München Beschluss 28.02.2019 34 Wx 318/18
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Aufsichtsmaßnahmen des Familiengerichts gegenüber Vormund
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2018 III-2 Ws 94/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 13.09.2017 I-3 Wx 64/16
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren gebührenrechtliche Behandlung gemeinschaftlicher Inhaber … · Behandlung als ein "Antragsteller" · zur Zahlung der Beschwerdegebühr durch Überweisung · Fiktion der Nichteinlegung bei verspäteter Zahlung der …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren internationale Zuständigkeit deutscher Nachlassgerichte bei …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 08.11.2016 24 W (pat) 6/16 zitiert von 1
verspätete Zahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Nichteinlegung · Bestandskraft des Erstbeschlusses der Markenstelle · Entscheidung im Erinnerungsverfahren hätte nicht mehr …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 02.08.2016 20 W 328/14
Beendigung der Nachlasspflegschaft
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 25.05.2016 15 W 210/16 zitiert von 4
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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