Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 9 RPflG
29 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 RPflG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
sachlichen Unabhängigkeit · Festlegung des Beurteilungszeitraums
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Weigerung eines Beamten, bestimmten Anweisungen Folge …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überprüfung einer verdächtigen Briefsendung an den Richter
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstreckung der Zuständigkeit des Rechtspflegers auf …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsunfähigkeitsversicherung · Leistungspflicht · Beitragsbefreiung · Versicherungsbedingungen · Berufsunfähigkeit
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Beteiligte H (im folgenden: Antragsteller) war in den vorliegenden Verfahren, die faktisch als …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Unrichtige Wertfestsetzung auf Grund eines fehlerhaften … · Ablehnung einer Aufhebung des Zuschlags im Wege des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen