Urteile zu § 1247 RVO

127 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1247 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

127 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Amtsermittlungsgrundsatz · Auswahl und Anzahl der Sachverständigen · keine Bindung an Beweisanträge · Voraussetzungen einer neuen Begutachtung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Erfolg des beklagten Sozialversicherungsträgers … · Entscheidung über einen Hilfsantrag im Berufungsverfahren · Beweiserhebung durch Gutachten · Recht auf Anwesenheit einer Begleitperson während der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Begutachtung von Amts wegen

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 10
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kinderzuschlag nach § 33b BVG

Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt spätestens bei … · keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und … · Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger … · Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Waisenrente für ein behindertes Kind nach Erreichen der … · Fähigkeit zum Selbstunterhalt · Maß des angemessenen Unterhalts · erneutes Außerstandesein zum Selbstunterhalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Gewährung von Waisenrente für ein behindertes Kind nach … · Anforderungen an die Annahme einer fehlenden … · mehr als nur geringfügiges Einkommen · 1/8 der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 40
Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt · Benennungspflicht · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 159
Rente wegen Erwerbsminderung

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung · Verweisung · allgemeiner Arbeitsmarkt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

chronisches Schmerzsyndrom · Bewilligung von Sozialleistungen · Beweislosigkeit

Sozialrecht Abgeändert