Urteile zu § 604 RVO

8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 604 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Wiederzahlung · wesentliche Verschlimmerung · Vergleich der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse · Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 3

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil

unterbliebene Neufestsetzung des JAV gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Rücknahme des Abfindungsbescheides hinsichtlich der falsch … · Bestandskraft gem § 77 · Ausschluss eines Nachzahlungsanspruchs gem § 44 Abs 4 S 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 3. Senat Urteil

Ausbildung · nachträgliche Änderung des Familienstands · Anzahl der Kinder · Berücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben