§ 14 SchulG – Rechtsprechung (43 Entscheidungen)

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 23.10.2025

Schule besonderer pädagogischer Prägung

Eliteschule des Sports · besonderes organisatorisches Konzept · Kooperation Schule · Sport

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 05.09.2024

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.09.2024

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

SG Speyer 18. Kammer Urteil 30.01.2023 LS

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuungskraft · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 27.02.2019 zitiert von 1

Beförderungskonkurrenz zwischen Beamten unterschiedlicher Statusämter

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 29.10.2018 LS

(Keine) teilhaberechtliche Einladungspflicht für interne Stellenbewerber

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.04.2018

Es geht um ein Mitbestimmungsrecht des Antragstellers nach § 85 Abs. 1 Nr. 10 PersVG (Fragen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin Fachkammer für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 20.04.2018

Mitbestimmungsrecht des Personalrats nach § 85 Abs 1 Nr 10 PersVG (Fragen der Lohngestaltung)

Vorrang einer Regelung durch Tarifvertrag · keine) Tariflücke in der Entgeltordnung für Lehrkräfte für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 15.02.2018 LS

Schleswig-Holstein: Anspruch des Schulträgers eines Abendgymnasiums auf Erstattung des Schulkostenbeitrages …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Leistungsbezogene Auswahl von Bewerbern für die Integrierte Sekundarschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Ein Anspruch auf Verpflichtung des Antragsgegners zur vorläufigen Aufnahme des Antragstellers zu 1) in eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 04.08.2015 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 30.04.2014 LS

Angebot der Nachholung von Schulabschlüssen seitens der VHS

Kurs zur Vorbereitung auf eine Nichtschülerprüfung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 26.02.2014

Anerkennung der Gleichwertigkeit eines Schulabschlusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.02.2014

Die Klägerin begehrt die Anerkennung der Gleichwertigkeit des von ihr erworbenen Schulabschlusses mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schwerin 6. Kammer Beschluss 22.01.2014 LS zitiert von 1

Wahlrecht der Eltern für die Einschulung des Kindes an einer bestimmten Förderschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 LS

Erhöhung des Privatschulzuschusses während des Klageverfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Mainz 5. Kammer Beschluss 13.03.2013 LS

Vorläufige Maßnahme und Mitbestimmung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.09.2012 LS

Das Auswahlkriterium der Durchschnittsnote der Förderprognose für die Aufnahme in die 7. Jahrgangsstufe einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.09.2012 LS

Aufnahme eines Schülers in die 7. Klasse der Gemeinschaftsschule

Auswahlkriterium "Durchschnittsnote der Förderprognose"

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Berechnung der Personalkosten bei Zuschüssen für genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 LS zitiert von 29

Krankenversicherung – keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem Aktivrollstuhl für Schulbesuch

Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 … · Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Höhe des Zuschusses für Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2003 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2003 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 28.09.2011 zitiert von 2

Der Sohn N. des Klägers besuchte im Schuljahr 2010/2011 die 5. Klasse der Integrativen Gesamtschule (IGS) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 28.09.2011 zitiert von 4

Die Klägerin wechselte am 28.06.2010 von der Gemeinschaftshauptschule Rosbach, wo sie die Klasse 5 besuchte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 05.09.2011 LS

Zum Anspruch auf vorläufige Aufnahme in eine integrierte Sekundarschule - hier

Aufnahmekriterium: Durchschnittsnote der Förderprognose

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 05.09.2011 LS

Es ist nicht zu beanstanden, wenn für die Aufnahme in eine Integrierte Sekundarschule das Kriterium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 10.03.2010 zitiert von 2

Der mittlerweile volljährige Sohn der Kläger besuchte im Schuljahr 2007 /08 die Abschlussklasse 10 der …

Verwaltungsrecht

OLG Schleswig Beschluss 24.08.2009 zitiert von 2

Die Kündigung ist aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils wirksam

Miet- und Kaufrecht

VG Aachen Urteil 24.04.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung von Schülerfahrkosten für den Besuch der H. T. Schule, Regionale Schule, in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 24.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Schülerfahrkosten für den Besuch der H. T. Schule, Regionale Schule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein Urteil 25.02.2009

Die Beteiligten streiten um die teilweise Rückforderung der dem Kläger vom Beklagten nach dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Koblenz Urteil 29.01.2008

Die Kläger begehren für ihre Tochter die Übernahme von Schülerbeförderungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen