§ 17 SchulG – Rechtsprechung (855 Entscheidungen) – Seite 14

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 18.08.2023 zitiert von 2

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Gymnasium abgelehnt

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

Schulzulassung · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme in mathematisch-naturwissenschaftlichen Zug des Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · AufnahmeVO-SbP · Notenbewertung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz · Verwaltungsverfahren · Prioritätenregelung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Gymnasium

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Vorwegnahme der Hauptsache · Eilbedürftigkeit · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Härtefallregelung · Verwaltungsverfahren · Schulgesetz

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

Einstweilige Anordnung · Schulzugang · VwGO § 123 · Eilbedürftigkeit · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023 zitiert von 3

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensfehler · Schulgesetz Berlin · Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 13

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 15.08.2023 zitiert von 6

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der K-Schule

Eilbedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Schulzugang · Verwaltungsverfahren · Sonderpädagogische Förderung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 11.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der J-Schule

Eilbedürftigkeit · Vorwegnahme der Hauptsache · Schulzulassung · Verwaltungsverfahren · einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 29.03.2023 LS

Glücksspielstaatsvertrag 2021 – Wettvermittlungsstelle

Sportwetten · Duldung (faktische · Keine) Legalisierungswirkung · Erlaubnisverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 12.01.2023 LS zitiert von 2

Glücksspielrecht: Untersagung des Betriebs einer Wettvermittlungsstelle wegen Unterschreitung des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.01.2023

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Untersagungsverfügung und …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2022

Die Klägerin ist Träger mehrerer staatlich anerkannter Ersatzschulen in Berlin, darunter die J

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.11.2022 zitiert von 2

Die Klägerin ist Träger mehrerer staatlich anerkannter Ersatzschulen in Berlin, darunter die J

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 26.10.2022

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 26.08.2022

Vorliegend liegen nämlich Umstände vor, die den späten Zeitpunkt der Antragstellung noch nachvollziehbar …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.08.2022

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 26.08.2022

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.08.2022

Vorliegend liegen nämlich Umstände vor, die den späten Zeitpunkt der Antragstellung noch nachvollziehbar …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2022 zitiert von 24

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2022

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2022

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2022

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2022

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2022

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2022

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2022 zitiert von 2

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.08.2022

Der Antragsteller hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 19.08.2022 zitiert von 46

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 19.08.2022

Der Antragsteller hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.08.2022 zitiert von 1

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2022 zitiert von 2

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht