§ 20 SchulG – Rechtsprechung (153 Entscheidungen) – Seite 3

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2015

Die Kläger sind die Eltern des am 0. August 2006 geborenen Kindes B.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 10.09.2015

Abgesehen von dem formellen Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO in Fällen des § 80 Abs. 2 Satz …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2015 zitiert von 102

Vorläufige Aufnahme in die Schulanfangsphase einer Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2015

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 06.08.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Arnsberg Beschluss 26.01.2015 zitiert von 1

Dem Antragsteller wird gemäß § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. §§ 114 Satz 1, 121 Abs. 2. …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 12.01.2015

Wechsel des Zuges fremdsprachlicher Prägung an der Staatlichen Europaschule Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.01.2015

Der am 27. April 2007 geborene Antragsteller zu 1. ist seit dem Schuljahr 2013/2014 Schüler der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.09.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Sachantrag aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 25.08.2014

Vorläufige Aufnahme in die 1. Jahrgangsstufe der Grundschule im Blumenviertel

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.08.2014 zitiert von 1

Wegen des im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.06.2014

Die Kläger wenden sich gegen die Baugenehmigung zur Erweiterung des Schulbetriebs auf dem Nachbargrundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 25.06.2014 zitiert von 17

Baugenehmigung zur Erweiterung des Schulbetriebs auf dem Nachbargrundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 06.05.2014

Zwischen dem Antragsteller und dem Beteiligten ist streitig, ob dem Antragsteller im Hinblick auf die …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 30.04.2014 LS

Angebot der Nachholung von Schulabschlüssen seitens der VHS

Kurs zur Vorbereitung auf eine Nichtschülerprüfung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.04.2014 zitiert von 3

Der im Oktober 2002 geborene Kläger lebt mit seinen Eltern in N. und begehrt mit der vorliegenden Klage …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Es kann offen bleiben, ob die unbezifferte Klage des Trägers einer Ersatzschule auf Verpflichtung des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Zulässigkeit eine unbezifferten Privatschulsubventionierungsbegehrens

Wartefrist von fünf Jahren bis zur Entstehung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 13.09.2012

Kosten der Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 LS zitiert von 29

Krankenversicherung – keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem Aktivrollstuhl für Schulbesuch

Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 … · Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Trier Disziplinarkammer Urteil 25.10.2011 LS

Disziplinarmaßnahme nach sexuellem Missbrauch eines Schutzbefohlenen

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.08.2011 LS

Wartefrist bis zur erstmaligen Gewährung von Zuschüssen an genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011 zitiert von 2

Der Kläger betreibt unter der Bezeichnung „T“ neben einer Realschule, für die er seit Beginn des Schuljahres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 02.08.2011

Vorläufige Aufnahme eines Schulanfängers in Grundschule

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verwaltungsverfahren · Schulrecht · VwGO

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 02.08.2011

Aufnahmekriterien für Schulanfänger in einer bestimmten Grundschule besonderer pädagogischer Prägung (hier …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Urteil 08.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Schülerbeförderungskosten für ihren im Jahre 1996 geborenen Sohn

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 9. Kammer Beschluss 02.09.2010

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 28.04.2010 LS zitiert von 4

Wartezeit bei Förderung einer privaten Grundschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.04.2010 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin der B. M. S., die sie seit Beginn des Schuljahres 2005/2006 als private Grundschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger ist am 00. September 2000 geboren, wurde zum 1. August 2007 schulpflichtig und besucht seitdem die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 02.09.2009

Dabei ist vorab zur Klarstellung darauf hinzuweisen, dass der unter dem 13. August 2009 für sofort …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 14.08.2009

Insbesondere besteht für den nach § 123 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaften Antrag ein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 14.08.2009

Ungeachtet der sich im Rahmen der Zulässigkeit des Antrags stellenden Frage, ob hier angesichts dessen, dass …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.11.2008 zitiert von 4

Die Mutter des Klägers meldete diesen am 22.01.2008 bei der Gesamtschule Holweide für die Klasse 5 des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 05.06.2008

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 02.06.2008

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Urteil 16.04.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt eine Schülerfahrkarte für das Schuljahr 2007/2008

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 12.03.2008

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 10.03.2008

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 01.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.05.2007 zitiert von 1

Bei der Klägerin, dem im September 1999 geborenen Kind L. , liegt eine Trisomie 21 (Down-Syndrom) vor

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 04.09.2006 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 04.08.2006

Soweit die Antragsteller ihr auf die Verpflichtung des Antragsgegners zur Zurückstellung ihrer Tochter vom …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt