§ 41 SchulG – Rechtsprechung (269 Entscheidungen) – Seite 3

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 einer Schule

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Vorwegnahme der Hauptsache · Eilbedürftigkeit · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Verlosung von Schulplatz für Pflegekind

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensrecht · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023 zitiert von 54

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Einstweilige Anordnung zur Aufnahme in Jahrgangsstufe 7

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 an Integrierter Sekundarschule

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Vorwegnahme der Hauptsache · Eilbedürftigkeit · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7 abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz Berlin · Vorwegnahme der Hauptsache · Eilbedürftigkeit

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7 abgelehnt

Eilbedürftigkeit · Schulaufnahme · einsteilige Anordnung · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Fiktives Losverfahren zur Schulplatzvergabe

Einstweilige Anordnung · Schulplatzvergabe · Verfahrensrecht · Schulgesetz Berlin · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Einstweilige Anordnung zu fiktivem Losverfahren für Schulplatzvergabe

Einstweilige Anordnung · Schulplatzvergabe · Losverfahren · Schulgesetz Berlin · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023 zitiert von 30

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Verlosung von Schulplatz für Gymnasiumsaufnahme

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensgegenstand · Schulgesetz Berlin · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Gymnasium durch fiktives Losverfahren

Einstweilige Anordnung · Schulzulassung · Verfahrensrecht · Schulgesetz Berlin · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 einer Schule

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verwaltungsrecht · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Kurt-Tucholsky-Schule

einzelne Aufnahme · Schulzulassung · einstweilige Anordnung · Schulgesetz · Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 24

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Einstweilige Anordnung zu fiktivem Losverfahren für Schulaufnahme

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensfehler · Losverfahren · Vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 8

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Zusicherung · Schulaufnahme · Verwaltungsverfahrensgesetz · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

einzelne Aufnahme · Schulzuteilung · einstweilige Anordnung · Schulgesetz · Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 2

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Sekundarstufe I

Schulzulassung · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller sind die sorgeberechtigten Eltern ihrer im Oktober 2009 geborenen Tochter J... (nachfolgend …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufiger Schulwechsel für Schülerin über Landesgrenze

Schulrecht · vorläufiger Rechtsschutz · Landesgrenze · Schulplatzvergabe · Wesentlichkeitsprinzip

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Gastschülers in Berliner Schule

Gastschülerabkommen · Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Schulgesetz Berlin · Zuständigkeitsfragen

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 13

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.12.2022

Befreiung von Schulpräsenzpflicht bei Autismus

Schulbesuchspflicht · Elternmitwirkung · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Formvoraussetzungen · Fernunterricht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 05.12.2022

Der Kläger begehrt für die Dauer seiner Grundschulzeit die Befreiung von der Schulpräsenzpflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2022

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2022

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 19.08.2022 zitiert von 46

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.08.2022 zitiert von 1

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht