§ 54 SchulG – Rechtsprechung (322 Entscheidungen) – Seite 3

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung zur Aufnahme in bestimmte Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 25.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 25.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

einsteilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz Berlin · Recht auf Bildung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.08.2023

Aufnahme in Schule mit Fortführung der ersten Fremdsprache

Eilbedürftigkeit · Schulzuteilung · Aufnahmekapazität · Vorwegnahme · Anordnungsanspruch

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2023

Verlosung von Schulplatz für Pflegekind

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verfahrensrecht · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 24.08.2023 zitiert von 54

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Einstweilige Anordnung zu fiktivem Losverfahren für Schulplatzvergabe

Einstweilige Anordnung · Schulplatzvergabe · Verfahrensfehler · vorläufiger Rechtsschutz · Losverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023 zitiert von 84

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Einstweilige Anordnung zu fiktivem Losverfahren für Schulplatzvergabe

Einstweilige Anordnung · Schulplatzvergabe · Verfahrensfehler · vorläufiger Rechtsschutz · Losverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

Eilbedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Schulrecht · Sonderpädagogische Förderung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 23.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 23.08.2023 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 23.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

einstweilige Anordnung · Schulzulassung · Verwaltungsverfahren · Eilbedürftigkeit · VwGO § 123

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 22.08.2023 zitiert von 58

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 1

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Einschulung in Grundschule außerhalb des zuständigen Bezirks

Schulgesetz Berlin · Einschulungsantrag · einstweilige Anordnung · Aufnahmekapazität · zuständige Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 21.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Antrag auf vorläufige Aufnahme in Grundschule abgelehnt

Schulzulassung · Einstweilige Anordnung · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität · Einschulungsbereich

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2023

Der Hauptantrag nach § 123 Abs. 1 VwGO ist zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Antrag auf vorläufige Aufnahme in Grundschule abgelehnt

Schulzugehörigkeit · einstweilige Anordnung · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität · Erstwunsch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller sind die sorgeberechtigten Eltern ihres im November 2010 geborenen Sohnes D

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Antrag auf vorläufigen Schulwechsel wegen Kapazitätsengpass

Schulzulassung · Kapazitätsengpass · Gleichbehandlungsgrundsatz · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme von Schulanfängerin in nicht zuständige Grundschule

Schulzuständigkeit · Einschulungsbereich · Einstweilige Anordnung · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Einschulung an nicht zuständiger Grundschule

Schulgesetz Berlin · Einschulungsbereich · einzelne Schulwahl · einstweilige Anordnung · Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

Einstweilige Anordnung · Schulzugang · VwGO § 123 · Eilbedürftigkeit · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Aufnahme in Gemeinschaftsschule trotz Wohnortabweichung

Schulzulassung · Einschulungsbereich · einzelne Schule · einstweilige Anordnung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Aufnahme in Gemeinschaftsschule trotz Wohnortabweichung

Einschulungsbereich · Schulgesetz Berlin · einzelne Schulanmeldung · einstweilige Anordnung · Schulzugehörigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 16.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 2

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 15.08.2023 zitiert von 6

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der K-Schule

Eilbedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Schulzugang · Verwaltungsverfahren · Sonderpädagogische Förderung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 03.05.2023 zitiert von 2

Der im Dezember 2011 geborene Kläger ist seit dem Schuljahr 2021/22 Schüler des X.-Gymnasiums in Köln

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.12.2022 LS

Aufnahme in die Primarstufe, Jahrgangsstufe 5

Erschöpfung der Aufnahmekapazität · Klassenfrequenz · Rahmenvorgabe für die Schulanfangsphase

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 12.10.2022

Ablehnung einer Aufnahme in eine Schule infolge erschöpfter Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 27.09.2022

Aufnahme eines außerhalb des Einschulungsbereichs wohnenden Kindes in die Schulanfangsphase einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Rostock Vergabesenat Beschluss 01.09.2022 LS zitiert von 1

Vorschriften des BuchPrG zählen nicht unmittelbar zu den Bestimmungen über das Vergabeverfahren nach § 97 …

Zivilrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 26.08.2022

Vorliegend liegen nämlich Umstände vor, die den späten Zeitpunkt der Antragstellung noch nachvollziehbar …

Verwaltungsrecht