§ 53 SchulG – Rechtsprechung (66 Entscheidungen)

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 07.07.2026

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da der Eilantrag aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Urteil 27.05.2026

Der im März 2011 geborene Kläger ist seit August 2021 Schüler des U.-Gymnasiums in I.. Mit bestandskräftigem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 23.06.2025 LS

Schulrecht: vorläufiger Rechtsschutz gegen einen Ausschluss von der Schule auf Zeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.05.2025 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.09.2024

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.06.2024

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.04.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen die für sofort vollziehbar erklärte Anordnung des Ruhens der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 25.04.2024 zitiert von 3

Die Antragsteller wenden sich gegen die für sofort vollziehbar erklärte Anordnung des Ruhens der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 03.05.2023 zitiert von 2

Der im Dezember 2011 geborene Kläger ist seit dem Schuljahr 2021/22 Schüler des X.-Gymnasiums in Köln

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 03.05.2023 zitiert von 2

Der im Dezember 2011 geborene Kläger besuchte im Schuljahr 2021/22 die 5. Jahrgangsstufe des N.Gymnasiums in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.04.2023

Die Klägerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die siebte Klasse an der B. -F. -Realschule in X. (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.05.2021 zitiert von 1

Das Rubrum war nicht entsprechend der Ausführungen des Antragsgegners im Rahmen der Antragserwiderung zu …

Verwaltungsrecht

VG Münster 1. Kammer Beschluss 20.08.2020

Denn die Widersprüche der Antragsteller gegen die in den angefochtenen Bescheiden enthaltenen schulischen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.04.2020

Die Beteiligten streiten um einen Schulplatz für den (heute) siebenjährigen Kläger zu 1, dessen Eltern die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Urteil 30.04.2020

Klage auf Aufnahme eines Schulanfängers in die Schulanfangsphase einer bestimmten Schule

Rechtschutzbedürfnis bei Erledigung des Klagebegehrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 9. Kammer Beschluss 01.07.2019

Die Antragsteller zu 2) und 3) sind die Eltern des Antragstellers zu 1), der die Klasse 6a der X. -C. …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 15.08.2018

Die Antragstellerin begehrt zum kommenden Schuljahr einen Platz in einer 7. Klasse der Gesamtschule der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 26.07.2018 zitiert von 48

Aufnahme in Schule mit besonderer pädagogischer Prägung

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · VwGO § 123 · Hauptsacheverfahren · Schulrecht

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 26.07.2018

Aufnahme in Schule mit besonderer pädagogischer Prägung

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · VwGO § 123 · Hauptsacheverfahren · Aufnahme VO-SbP

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 13.06.2018 zitiert von 1

Es kann offen bleiben, ob der Antrag zulässig ist

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 23.02.2018 zitiert von 2

Ausschluss eines Schülers aus der gymnasialen Oberstufe wegen Unmöglichkeit der Benotung der Leistungen in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.02.2018

Die volljährige Antragstellerin besuchte im Schuljahr 2016/2017 das erste und zweite Kurshalbjahr der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.12.2017

Der noch minderjährige Sohn des Antragstellers A... war im Schuljahr 2016/2017 im 11. Schulbesuchsjahr …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 20.12.2017

Gerichtliche Überprüfbarkeit der Entscheidung eines Lehrers über die von einem Schüler erbrachten Leistungen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 04.09.2017 zitiert von 2

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Grundschule am Arkonaplatz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.09.2017 zitiert von 2

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und 3 VwGO, § 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 04.05.2017 zitiert von 1

Der Antrag ist wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses unzulässig, soweit er auf die Anordnung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2017 zitiert von 10

Einstellung des Berufungsverfahrens nach Rücknahme der Berufung

Berufungszulassung · Prozesskostenhilfe · Akteneinsicht · VwGO · Einstellung des Verfahrens

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 22.09.2016

Erstattung von Schulkostenbeiträgen der Gemeinden an Kreise

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 22.09.2016

Erstattung von Schulkostenbeiträgen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Leistungsbezogene Auswahl von Bewerbern für die Integrierte Sekundarschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Ein Anspruch auf Verpflichtung des Antragsgegners zur vorläufigen Aufnahme des Antragstellers zu 1) in eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 23.06.2016

Er ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.07.2015 LS

Schulkostenbeitragspflicht für Förderschulen

Einbeziehung von Förderzentren in Trägerschaft der Kreise …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.07.2015 LS

Schulkostenbeitrag – Einbeziehung von Förderzentren in Trägerschaft der Kreise (und kreisfreien Städte)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 29.01.2014 zitiert von 3

Er erweist sich insbesondere nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO als …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 04.12.2013 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Urteil 20.11.2013 LS

Versetzung in die Jahrgangsstufe 13

Zuordnung des Fachs Erdkunde zu den … · Mainzer Studienstufe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.09.2013 LS

[ Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, gerichtet auf die von den Eltern gewünschte vorläufige Aufnahme in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.09.2013 LS

Anordnungsgrund für Beschulungsanspruch gegen eine Schule bei Aufnahme in eine andere Schule derselben …

Vergabe zusätzlicher Plätze an diejenigen, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Beschluss 29.06.2012 zitiert von 1

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse am gesetzlich vorgesehenen …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 27.04.2012

Schulauflösung: Grundschule Hörnum / Sylt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 12.03.2012 zitiert von 1

Er ist trotz des Ergehens des Widerspruchsbescheides am 28. Februar 2012 statthaft, weil nach § 80 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 10.02.2012

Unter dem 28. September 2010 verwies die GHS die Klägerin für drei Tage der Schule und führte aus, die …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.02.2011 zitiert von 2

Das Kind des Klägers, N. , besuchte in den Schuljahren 2007/2008 und 2008/2009 die Klassen 5 und 6 des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.10.2010 zitiert von 1

Die Klägerin besuchte im Schuljahr 2007/08 die Jahrgangsstufe 7 der X. -C. -Gesamtschule

Verwaltungsrecht Aufgehoben

ArbG Düsseldorf Urteil 17.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 19.08.1996 bei dem c. als angestellter Realschullehrer tätig

Arbeitsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2010

Ungeachtet der sich im Rahmen der Zulässigkeit stellenden Fragen zum Vorliegen eines rechtlich …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.03.2010 zitiert von 2

Er erweist sich nach § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt. in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO als statthaft …

Verwaltungsrecht