§ 81 SchulG – Rechtsprechung (78 Entscheidungen)

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 28.02.2025

Vorläufiger Rechtschutz gegen Ausschluss von einer Klassenfahrt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 26.02.2025

Grundschule: Schulanfangsphase

Verweilen · Klassenkonferenz · Wertungsspielraum · Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 16.01.2025

Vorläufige Versetzung in die Jahrgangsstufe 10

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 04.06.2024

Der Schulleiter des von der Antragstellerin betriebenen Z.-Gymnasiums in Y. war gemäß § 65 VwGO beizuladen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 24.01.2024 zitiert von 1

Ausschluss eines Schülers von einer einwöchigen Klassenfahrt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.01.2024

Der 2009 geborene Antragsteller zu 2, der die 9. Klassenstufe der P... Oberschule in Berlin-V... (im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller zu 2 und 3 sind die Eltern des Antragstellers zu 1, der die R

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Wiederholung der Schulanfangsphase wegen selektiven Mutismus

Schulrecht · Klassenkonferenz · selektiver Mutismus · vorläufiger Rechtsschutz · Sofortige Vollziehung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.09.2021

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind die Eltern des Antragstellers zu 3. Dieser befand sich bis zum Schuljahr …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 15.09.2021 zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen längeres Verweilen in der Schulanfangsphase

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 23.06.2021 zitiert von 29

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.04.2021

Der Antragsteller zu 1) ist Schüler der 6. Jahrgangsstufe der Grundschule a...(nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 01.04.2021 zitiert von 4

Der Antragsteller zu 1) ist Schüler der 6. Jahrgangsstufe der Grundschule a...(nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Schwerin 1. Kammer Urteil 26.11.2020 LS

Datenschutzrechtliche Unzulässigkeit eines Meldeportals im Internet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2019

Der Antragsteller zu 1) ist am 22. Dezember 2011 geboren und wurde mit fünf Jahren im Schuljahr 2017/2018 …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 29.08.2019 zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verweilen in der Jahrgangsstufe

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2018

Der im Juli 2010 geborene Antragsteller ist Schüler der Grundschule a...im zweiten Schulbesuchsjahr …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 16.08.2018

Entscheidung über den Verbleib in der Schulanfangsphase für ein weiteres Schuljahr

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Urteil 11.10.2017 zitiert von 2

Die Kläger wohnen in der Gemeinde N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.10.2017 zitiert von 2

Die Klägerin wohnt in der Gemeinde N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 09.10.2017 zitiert von 1

Hauptwohnung als Bezugspunkt für die Prüfung der Notwendigkeit der Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.09.2017

Der im Januar 2011 geborene Sohn der Antragstellerin, D..., war im Schuljahr 2016/17 Schüler der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.09.2017

Freiwillige Wiederholung der 10. Klassenstufe

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.09.2017

Im Schuljahr 2014/2015 besuchte die mittlerweile n... Jahre alte Antragstellerin zu 1 in ihrem ersten …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 13.09.2017

Verweilen in der Schulanfangsphase

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 08.09.2017 zitiert von 3

Unzureichende Substantiierung einer Grundrechtsverletzung (Art 4 Abs 1, Abs 2 GG

Art 6 Abs 2 S 1 GG · Art 7 Abs 2 GG) im Hinblick auf die Versagung der …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 08.05.2017 zitiert von 2

Einstweilige Anordnung auf Änderung der Benotung der schulischen Leistungen in einem Zeugnis

Änderung der Förderprognose

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.05.2017

Der Antragsteller ist Schüler einer vierten Klasse der H...-R...-Grundschule (nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Beschluss 21.04.2017

Keine Mitwirkung der Personalvertretung bei Auflösung einer Hauptschule in Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 02.02.2017

Sie sind bereits unstatthaft

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 11.11.2016 zitiert von 1

Die Kläger haben sich mit ihrer am 5. November 2015 erhobenen Klage im Verfahren 8 K 2899/15 ursprünglich …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 11.11.2016 zitiert von 1

Die Kläger haben sich mit ihrer am 5. November 2015 erhobenen Klage ursprünglich gegen einen …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 12.10.2016 LS

Übernahme von Kosten der Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 04.03.2016

Der Antrag ist, soweit er die Antragsteller zu 4. - 7. betrifft, unzulässig jedenfalls aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.01.2015

Ausschluss von Unterricht als Ordnungsmaßnahme

VwGO § 80 Abs. 5 · aufschiebende Wirkung · Ordnungsmaßnahme · Schulrecht · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 07.01.2015

Ausschluss vom Unterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 06.05.2014

Zwischen dem Antragsteller und dem Beteiligten ist streitig, ob dem Antragsteller im Hinblick auf die …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 28.02.2014 zitiert von 5

Die Eltern des Klägers begehren die Aufnahme ihres Sohnes an der nur 150 m von ihrem Wohnhaus entfernten C. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.05.2013 zitiert von 5

1) Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage 4 K 343/13 ist zulässig

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 3

1) Der Antrag ist jedenfalls seit der Erteilung der Genehmigung des Beschlusses des Rates der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 1

Die Antragsteller wenden sich als Erziehungsberechtigte ihres Sohnes M. gegen die Schließung der von diesem …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2013 zitiert von 1

Der Antrag ist jedenfalls seit der Erteilung der Genehmigung des Beschlusses des Rates der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 07.12.2012

Die Klägerin ist Schulträgerin der N. -O. -Gesamtschule in C1. -T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 7

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Tochter D. , die zum Schuljahr 2011/2012 in die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 2

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Kinder U. und P1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.04.2012 zitiert von 4

Die Kläger sind die Erziehungsberechtigten ihrer gemeinsamen Tochter M. , die im laufenden Schuljahr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 01.03.2012 zitiert von 1

Die im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises M. - vom 27. Dezember 2011 veröffentlichte Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.02.2012

Die von der Antragsgegnerin bezweifelte Antragsbefugnis (§ 42 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 03.11.2011 zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz bei Schulausschluss eines Grundschülers wegen aggressiven Verhaltens

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.11.2011

Die Antragstellerin, deren 7jähriger Sohn M… die Klasse 1/2 f (2. Schulbesuchsjahr) der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen