Urteile zu § 108 SG – Seite 3

Soldatengesetz

120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 108 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

120 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 17.03.2010

Einen Abzug nach § 140d Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.10.2009 LS

Anmerkung: Rechtsmittel eingelegt, BSG-Az: B 2 U 9/10 B, erledigt: 27.04.2010

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.10.2009 LS

Anmerkung: Rechtsmittel eingelegt, BSG-Az: B 2 U 2/10 B, erledigt: 12.04.2010

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 02.07.2009

Ob die Antragsgegnerin der Antragstellerin einstweilen die Kosten eines Behandlungsintervalls (drei …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.06.2009

Erstattungsanspruch des unzuständigen gegenüber dem zuständigen Leistungsträger

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 22.09.2008 LS zitiert von 9

Zum Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan.

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007 LS

Krankenversicherung – kein Versorgungsvertrag mit Krankenhaus, dessen Behandlungskonzept überwiegend auf …

Prüfung des Bedarfs an Krankenhäusern durch zuständigen … · Bindung für Sozialversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Ermächtigung für die Einrichtung einer Psychiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.10.2007 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufnahme von Betten eines Krankenhauses der Beigeladenen in den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.09.2007

Der Senat verbleibt auch nach nochmaliger eingehender Prüfung bei seiner im Protokoll vom 21.06.2007 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2007

Die börsennotierte Beteiligte zu 1 (nachfolgend: R.) gehört zu den führenden privaten Krankenhauskonzernen in …

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.12.2006 zitiert von 6

Die Beschwerden sind zulässig

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 18.07.2006 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen die Aufnahme der Beigeladenen mit 30 Betten der Fachrichtung Orthopädie (nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Die Beteiligten streiten um eine Kostenerstattung für eine stationäre Bandscheibenoperation in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2002 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über die Beschwerde gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO i.d.F.d

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 27.11.2001

Bezahlung einer stationären Behandlung des verstorbenen Versicherten M

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Die Klägerin ist die Tochter und Alleinerbin der am x.xx.1934 geborenen und am xx.xx.1999 - im Laufe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1997

Verjährungsfrist für Zahlungsanspruch von Krankenhaus gegen Krankenkasse wegen Krankenhausaufenthalt

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.05.1997

Streitig ist, ob die Beklagte die Kosten der stationären Behandlung des bei ihr versicherten xxxxx xxx (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 09.03.1995

Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin, die eine Klinik für Rehabilitation und Anschlußheilverfahren …

Verwaltungsrecht