neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 137c SG – Seite 2
Soldatengesetz
71 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137c SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode · Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch … · Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung der Interessenvertretung der Patienten · Befugnis zur Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von … · Antragsrecht steht Patientenorganisationen zu
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
allogene Stammzelltransplantation · Teilnahme an einer klinischen Studie
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen verzögerter Bearbeitung eines Antrags auf Empfehlung … · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch aus den Grundsätzen des Systemversagens, des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht