Urteile zu § 17a SG
Soldatengesetz
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17a SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 2
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
wiederholte unerlaubte Abwesenheit · Dienstunfähigkeit wegen Krankheit
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
Schriftformerfordernis der Berufungsschrift
Wehrrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
Gehorsams- und Befehlsverweigerung zur Durchführung der …
Wehrrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil
Täuschung über Impfung mittels gefälschtem Impfbuch
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
COVID-19 Impfung · Beteiligungsrecht des GVPA
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 2
wiederholte Verweigerung von Befehlen zu COVID-19-Impfung
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Durchsetzung der Pflicht zur Duldung der …
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
Smartwatch und Smartphone · externer Datenspeicher (Cloud
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 8
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 5
Duldungspflicht der Impfung
Wehrrecht – Anträge zurückgewiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
VG Aachen Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Wehrrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 4
unzulässige und unbegründete Anhörungsrügen
Wehrrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht – Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Wehrrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht – Antrag zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Beweisbeschluss
AG Höxter Einzelrichter Urteil
Wehrrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
truppenärztliche Behandlung · Schwangerschaft einer Soldatin · Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte … · truppenärztliche Überweisung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichterscheinen zu angeordneten Arztterminen
Verwaltungsrecht