Urteile zu § 1 SG – Seite 4

Soldatengesetz

268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

268 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 16
Fahren ohne Fahrerlaubnis

Unterlassen der Meldung

Wehrrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hörgeräte

keine zusprechende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Qualitätssicherung mit Routinedaten

keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 9
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen

Wehrrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Elterngeldbescheid

fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigung

§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 26
Maßnahmebemessung: Alkoholmissbrauch

verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 24
Dienstvergehen: Kameradendiebstahl

Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache

Wehrrecht