Urteile zu § 23 SG – Seite 4

Soldatengesetz

370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

370 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

medizinische Notwendigkeit der Mitaufnahme einer … · Auffälligkeitsprüfung iS des § 275 Abs 1c SGB 5 aF

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 19
Verbale sexuelle Belästigungen

Kumulation von Pflichtverletzungen · Reduzierung des disziplinarischen Ahndungsbedürfnisses

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Gewährung von Haushaltshilfe

Kostenerstattungsanspruch setzt zunächst Beantragung eines … · Verdienstausfall von Verwandten · Ausschluss der Erstattung fiktiver Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsabwehrklage

Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung der Behörde mit bestandskräftiger … · Vorhandensein einer Aufrechnungslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 22
Schießsicherheit: Schießunfall

Bemessung der Disziplinarmaßnahme

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 42
Minder schwerer Fall

Tankkartenbetrug · Milderungsgründe in der Person

Wehrrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen