Verwaltungsrecht
Urteile zu § 23 SG – Seite 5
Soldatengesetz
370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
370 Entscheidungen
Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · stationäre Adaptionsmaßnahme im Anschluss an eine … · Unterbringungsbegriff
Sozialrecht
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Milderungsgrund · Verstoß gegen Kompaniebefehl
Wehrrecht
Akteneinsicht · SGB X · Umgangsrecht · Jugendamt · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Wahrheitspflicht · Vorgesetzter · Strafzumessung
Wehrrecht
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Rückforderung der Leistungen im Rahmen einer endgültigen … · nicht begründete Überprüfungsanträge · Ablehnung der Überprüfungsanträge · Verpflichtungsklage
Sozialrecht
Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit einer … · Bestimmung des Umfangs einer Abtretung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im … · Neuregelung im StVereinfG 2011 · Minderung der zumutbaren Belastung nach § 33 Abs. 3 EStG · Überprüfung von Schätzungen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
"Hitlergruß" und Alkoholkonsum im Ausland · Verhandlung in Abwesenheit
Wehrrecht
Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbewährung
Wehrrecht
Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit · in dubio pro reo Grundsatz
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tschechische Republik
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Der im Dezember 1... geborene Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus der Bundeswehr
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mitnahme von Kindern · keine Altersbegrenzung durch Begutachtungsrichtlinie des …
Sozialrecht
neue und erhebliche Dokumente
Wehrrecht
Akteneinsicht · Jugendamt · Sorgerecht · Befangenheit · Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Bestehen eines unmittelbaren Leistungsanspruchs eines …
Sozialrecht
sexuelle Belästigung
Wehrrecht
Keine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verleiten zur Falschaussage
Wehrrecht
Teileinheitsführer · Vertrauensposition · überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht
Sozialrecht
Bezügekürzung
Wehrrecht
Gehilfe · Missbrauch dienstlicher Anlagen
Wehrrecht
Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerhinterziehung · mehrfache Urkundenfälschung
Wehrrecht
Gehörsrüge
Wehrrecht
Unterlassen der Meldung
Wehrrecht
Wahrheitspflichtverletzung
Wehrrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz
Wehrrecht