ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 23 SG – Seite 6
Soldatengesetz
370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
370 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
außergewöhnliche Belastung · Gesundheitsvorsorge · ärztliche Verordnung · Steuerbegünstigung · Heil- und Hilfsmittel
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Berechnung des pfändbaren Einkommens bei Bezug einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus dem Dienstverhältnis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
außerdienstliches Vergehen · Diebstahl von anvertrauten Wechselkennzeichen
Wehrrecht
Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit · besondere Therapierichtung
Steuerrecht
teleologische Extension
Steuerrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
inhaltsleeres Formalgeständnis · Vorteilsannahme · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
Wehrrecht
Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Badekur · Zweckidentität der Leistungen · keine identische krankenversicherungsrechtliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Sanktionierungspraxis der Wehrdienstgerichte · negative Beispielwirkung
Wehrrecht
Kosten der Inobhutnahme
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rückwirkung des § 64 EStDV verfassungsgemäß
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen · Lösungsbeschluss
Wehrrecht
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Aufgehoben
verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Wehrrecht
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache
Wehrrecht
Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßnahmebemessung
Wehrrecht
Kausalität · Mitverschulden des Dienstherrn
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
wirtschaftliche Notlage · zeitlich begrenztes Fehlverhalten
Wehrrecht
Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung
Wehrrecht
entwürdigende Behandlung · Regelmaßnahme · keine Einwilligungsfähigkeit · Verbotsirrtum
Wehrrecht