§ 31 SG – Rechtsprechung (417 Entscheidungen) – Seite 8

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 08.12.2006

Der Kläger steht als Berufssoldat (heute) im Range eines Oberstleutnants im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtiges Probiotikum bei chronischer Darmflorastörung

Kostenübernahme · Probiotikum · SGB II · Arzneimittel-Richtlinien · Darmflora

Sozialrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.10.2006

Der Kläger, ein Soldat auf Zeit im Dienste der Bundeswehr, begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen …

Verwaltungsrecht

LG Osnabrück Beschluss 26.09.2006 zitiert von 3

Kläger ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 11.09.2006 LS

Nur bei "alleiniger Obhut" über Ausrüstungsgegenstände kommt eine Beweislast des Rückgabeverpflichteten dafür …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

VG Köln Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Der im Jahre 1925 geborene - verheiratete - Kläger stand bis zum Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf des 28. …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2006

Streitig ist die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und gegebenenfalls Festsetzung von …

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 07.04.2006

Der Kläger steht als Berufssoldat im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – gleichzeitige Teilnahme an haus- und fachärztlicher Versorgung

Beurteilung des Versorgungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.01.2006

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.07.2005 zitiert von 5

Der Antragsteller wurde am 13. November 2001 gegen 7.15 Uhr anlässlich des bevorstehenden Castor-Transports …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 01.07.2005

Die Klägerin ist Trägerin eines Hochschulklinikums, in dem sie für ambulante Krankenbehandlungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2005 zitiert von 8

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 03.03.2005

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit PDE-5-Hemmern

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.02.2005 LS

Kein Eingriff in die Berufsfreiheit, wenn eine Leistungs- und Entgeltvereinbarung nur deshalb nicht …

Verwaltungsrecht

SG Dortmund Urteil 26.01.2005

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit dem Präparat "Cialis" zur Behandlung einer beim Kläger …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 08.12.2004

Zwischen den Parteien ist streitig, ob dem Kläger für seinen Sohn S, geboren am x.x.1979, für das Streitjahr …

Steuerrecht

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 17.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer, auf Dauer angelegten Behandlung mit Spezialölen, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 10.11.2004 zitiert von 2

Der Kläger steht im Range eines Oberfeldarztes als Berufssoldat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.10.2004 zitiert von 10

Der inzwischen in den Ruhestand getretene Kläger stand in dem hier interessierenden Zeitraum (Schuljahr …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.09.2004 zitiert von 5

Der Kläger betreibt die Apotheke C in T. Die Beklagte betreibt in den Niederlanden - in der Nähe der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.09.2004

Vollzug einer Vereinbarung zwischen der Barmer Ersatzkasse (Beigeladene zu 1) und dem Deutschen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 13.05.2004 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Gebühren und Auslagen wegen einer polizeilichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2004

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Münster Urteil 26.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger ist Apotheker

Zivilrecht Klage abgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 03.03.2004

Streitig ist, ob die Leistungen einer Heil- und Motopädagogin, die im Rahmen einer ärztlichen Praxis für …

Steuerrecht

VG Lüneburg Urteil 24.09.2003 LS zitiert von 4

Der in § 9 Abs. 7 Satz 3 BhV geregelte Ausschluss der Aufwendungen für Unterkunft, Verpflegung einschließlich …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 10.09.2003

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Beihilfe auf der Grundlage eines nach § 14 Abs. 3 BhV um 20 v. H. …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.06.2003 zitiert von 1

Mit ihm begehrt die Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes zu …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 13.06.2003 LS

Es besteht kein Anspruch eines Soldaten gegen seinen Dienstherrn auf Erstattung verauslagter Rückreisekosten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 11.06.2003 zitiert von 2

Tatbestand Der Kläger stand als Berufssoldat im Range eines Oberst im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stade Urteil 08.05.2003 LS zitiert von 1

Zum Anspruch eines beurlaubten Berufssoldaten, der für die Deutsche Flugsicherung GmbH tätig ist, auf Abgabe …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Kostenerstattung für Arzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 17.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für ein Paar maßgefertigte Schuhe aus spezial gegerbtem Leder

Sozialrecht Klage abgewiesen