Urteile zu § 32 SG

Soldatengesetz

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 32 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – manuelle Therapie

kein Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen … · Feststellung des langfristigen Heilmittelbedarfes nach § 8a … · Vergleichbarkeit der Schädigungen mit denen der Anlage 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 59
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
FG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil zitiert von 2
Aufwendungen für Liposuktion

Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung

Steuerrecht Klage abgewiesen